(BUP) Der Erhalt der Artenvielfalt ist eines der Kernanliegen der Freien Demokraten in der Umweltpolitik. Dr. Lukas Köhler, Obmann der FDP-Fraktion im Umweltausschuss des Deutschen Bundestags, sieht auch in Bayern dringenden Handlungsbedarf in diesem Bereich. „Die schwerwiegenden Veränderungen, die insbesondere mit dem Klimawandel einhergehen, verpflichten uns zum Handeln", mahnt Köhler. „Auch, wenn die Folgen des Klimawandels bei uns noch nicht so stark zu spüren sind, wie in anderen Teilen der Welt, dürfen wir keine Zeit mehr verlieren." Wichtig sei daher, schon heute die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um Flora und Fauna langfristig zu schützen. „Wenn wir erst damit anfangen, nachdem…
(BUP) Der Freistaat steigt in die staatliche Förderung für die Tierheime in Bayern ein. In den kommenden zwei Jahren erhalten die Tierheime zwei Millionen Euro. Das betonte Bayerns Umweltminister Dr. Marcel Huber bei einem Treffen mit Tierschützern in München. "Tierschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Die staatliche Förderung ist ein starkes Signal an die Tierheime und die Menschen, die mit teils erheblichem ehrenamtlichen Einsatz die Arbeit der Tierheime unterstützen. Mit der Förderung können die Tierheime langfristig planen und wichtige Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen für die Tiere angepackt werden. Mit der staatlichen Unterstützung heben wir den Tierschutz auf ein neues Niveau und unterstützen auch…
(BUP) Die seitens der „Tierschutzorganisation“ PETA geäußerte Kritik am POLARIUM des Rostocker Zoos bezeichnet die artenschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Beate Schlupp, als scheinheilig. „Mit der Investition von 14,21 Mio. Euro entstand in Rostock eine der modernsten Eisbärenanlagen der Welt. Neben der Sensibilisierung der Menschen für den Artenschutz trägt der Rostocker Zoo mit der Zucht von Eisbären zum Erhalt der Population bei.Die „Tierschutzorganisation“ PETA USA und ihre Partnerorganisation PETA Deutschland e.V. haben sich hingegen in den zurückliegenden Jahren mehrfach disqualifiziert. So wollte PETA Deutschland e.V. bereits das Kutschenfahren und das Angeln, sowie die jahrtausendealte Tradition des Züchtens von Brieftauben infrage stellen.…
(BUP) In der Umweltdeputation liegt der jährliche Bericht zur Entwicklung der Co2-Emissionen im Land Bremen vor, der Daten für das Berichtsjahr 2015 enthält. Die Emissionen sind zwar im Vergleich zum Vorjahr minimal rückläufig, allerdings wird der Pfad zur Zielerreichung für das Jahr 2020 immer stärker verpasst: Nach geltender Gesetzeslage muss Bremen die Co2-Emissionen bis dahin im Vergleich zum Basisjahr 1990 um mindestens 40 Prozent reduzieren. Tatsächlich werden aber 25,2 Prozent mehr Treibhausgase emittiert, als geplant (Vorjahr: 22,2 Prozent). Die sog. Klimaschutzlücke zwischen tatsächlichen und gesetzlich vorgeschriebenen Emissionen vergrößert sich also. Seit 2005 wurden aufsummiert 8.213.000 Tonnen Co2 mehr ausgestoßen als…
(BUP) Rund 190 Krabbenfischerei-Betriebe sind an der gesamten deutschen Nordseeküste tätig. Bei ihren Fangfahrten durch das schleswig-holsteinische, niedersächsische und hamburgische Wattenmeer setzen sie Grundschleppnetze, sogenannten Baumkurren, die durch Rollen und Kufen stetigen Kontakt zum Meeresboden haben, ein. Um die Auswirkungen dieser Baumkurren auf den Meeresboden und seine Lebensgemeinschaften zu untersuchen, starten Schleswig-Holstein und Niedersachsen gemeinsam das vierjährige Forschungsprojekt „CRANIMPACT - Auswirkungen der Garnelenfischerei auf Habitate und Lebensgemeinschaften im Küstenmeer der Norddeutschen Bundesländer Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen". Durchgeführt wird das Projekt vom Thünen-Institut für Seefischerei in Bremerhaven in Kooperation mit dem Institut für Hydrobiologie und Fischereiwissenschaft der Universität Hamburg und dem…
(BUP) Wie bekannt wurde, hatten sich in Belgien zwei Wildschweine mit der Afrikanischen Schweinepest infiziert. Entdeckt wurden die verendeten Tiere rund 60 km von der deutschen Grenze entfernt. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer: „Das Auftreten bzw. der Nachweis, dass die Afrikanische Schweinepest (ASP) Westeuropa erreicht, ist für die CDU-Fraktion nichts Überraschendes. Seit Monaten warnen wir vor der Einschleppung der ASP und fordern einen Präventionsplan vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (MULE). Der angebliche Strauss an Präventionsmaßnahmen des MULE stellt bei genauerer Betrachtung lediglich einen Maßnahmenkatalog und dessen vorbereitenden Maßnahmen für den…
(BUP) Mehr als 8.100 Hamburger Haushalten wurde seit Oktober letzten Jahres der Strom gesperrt. Seit Anfang des Jahres gab es 5.835 Stromsperren. Das ergibt eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/14236). „Ein Leben ohne Strom und Gas ist kaum vorstellbar, aber für nicht wenige Menschen ist das die bittere Realität. Die Zahlen sind seit Jahren auf einem gleichbleibend hohem Niveau. Sie verdeutlichen, dass Hamburg endlich was dagegen tun muss - beispielsweise durch die Einrichtung von Clearingstellen oder einem runden Tisch, wie es Nordrhein-Westfalen vormacht“, so Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion.„Unbezahlte Stromrechnungen sind in…
(BUP) Die Naturoffensive Bayern bringt den Naturschutz und das Naturbewusstsein im Freistaat kraftvoll in die Fläche. Auch das Naturerlebnis in der Rhön wird damit weiter gestärkt. Das betonte Umweltminister Dr. Marcel Huber bei einem Besuch in den Landkreisen Bad Kissingen und Rhön-Grabfeld: "Im Rahmen unsere Naturoffensive Bayern entstehen neue Leuchtturmprojekte in allen Landesteilen. Das stärkt das Naturerlebnis vor Ort für die Menschen und schafft großen Nutzen für die Artenvielfalt. Die Rhön ist eine der naturschutzfachlich wertvollsten Landschaften Bayerns. Die neuen Leuchtturmprojekte tragen dazu bei, die ganz besondere Öko-DNA der Region hervorzuheben." Am Standort Klaushof in Bad Kissingen soll das neue…
(BUP) Lippold: Es droht ein Milliardenrisiko für öffentliche Haushalte! Wirtschaftsminister Dulig muss sofort Sicherheitsleistungen einfordern, die auf Vermögenswerten beruhen statt auf der unsicheren Profitabilität des künftigen Geschäfts. Ein heute veröffentlichtes, im Auftrag von Greenpeace erstelltes Wirtschaftsprüfer-Gutachten gibt den Zweifeln neue Nahrung, ob die LEAG tatsächlich in der Lage ist, im Zuge des baldigen Kohleausstiegs auch die Bergbaufolgen im Umfang der gesetzlichen Verpflichtungen wieder zu beseitigen. Dazu erklärt Dr. Gerd Lippold, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die wesentliche Aussage des Gutachtens, dass die LEAG bei einer verkürzten Nutzungsdauer der Tagebaue entgegen aller Beteuerungen nicht…
(BUP) „Die Bundesregierung setzt einerseits weiter auf Fracking und die Verpressung von Lagerstättenwasser, andererseits flüchtet sie aber vor der Verantwortung dafür“, erklärt Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Mitglied seiner Fraktion im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages bezogen auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu den Gesundheitsgefahren durch Fracking in Deutschland (Bundestagsdrucksachen 19/3887, 19/4182). Zdebel weiter: „Die Bundesregierung hat erst ein Pro-Fracking-Gesetzespaket durchgedrückt und dann eine überwiegend frackingfreundliche Expertenkommission eingesetzt. Danach muss sie zugeben, dass ihr Erkenntnisstand über die Gefahren des Frackings in Deutschland nahe bei null liegt, sie aber keinen eigenen Handlungs- und Klärungsbedarf sieht.…
(BUP) „Das Klima ändert sich spürbar - wie gehen wir dabei mit der kostbaren Ressource Wasser um?“ – zu dieser Frage hatte die GRÜNE Landtagsfraktion vergangenen Freitag zu einem Stadt-Land-Dialog in Frankfurt eingeladen. Eva Goldbach, Sprecherin für Kommunales und Ländlichen Raum der GRÜNEN Landtagsfraktion, führte fachlich in das Thema ein: „Es braucht einen gemeinsamen Weg dahin, wie wir unsere Grundwasserressourcen schützen können und wie das Wasser so umweltschonend wie möglich aus den ländlichen Gebieten gewonnen wird. Gleichzeitig ist eine sichere Versorgung mit Trinkwasser in der Metropolregion Rhein-Main notwendig. Gerade der diesjährige Hitzesommer zeigt uns, wie drängend diese Fragen sind. Überall…
(BUP) In seiner Rede zu TOP 35 (Situation der Schaf- und Ziegenhalter in Schleswig-Holstein) erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Schafe gehören zu Schleswig-Holstein wie die Deiche und das Meer. Die Schafe sind für den Küstenschutz unersetzlich. Mit ihrem ‚goldenen Tritt‘ festigen sie den Deich. Schafe sind aber auch für den Naturschutz und die Landschaftspflege unersetzlich. So steht es auch in dem Bericht, über den wir heute debattieren. Es gibt rund 200.000 Schafe in Schleswig-Holstein. Die Zahl der Schafhalter liegt konstant bei rund 1.100. Und 70 Prozent der Schafe stehen auf den Marschböden der Westküste. Die Schafhalter leben…
(BUP) In den vergangenen Tagen und Stunden hat der RWE-Konzern gemeinsam mit der Polizei eine größere Räumungsaktion im Hambacher Forst durchgeführt. Dabei wurden Möbel und Zelte der Waldbesetzer*innen entfernt, Baumhäuser attackiert und Bäume gefällt. Die Aktivist*innen haben den Tag X ausgerufen, d.h. morgen soll es Proteste gegen die Räumungsaktionen geben. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus NRW und Umweltexperte seiner Fraktion, verurteilt den Polizeieinsatz und solidarisiert sich mit den Protestierenden: „Die Eskalationsstrategie von RWE und NRW-Landesregierung ist unerträglich. Mutwillig riskieren sie in einer ohnehin angespannten Lage die Konfrontation und greifen die Klimaaktivist*innen und ihre Infrastruktur an. Es wird höchste Zeit,…
(BUP) Fernwärme aus Erneuerbaren Energien ist in Thüringen auf dem Vormarsch. Im Bundesvergleich liegt Thüringen hier in der Spitzengruppe. Das liegt vor allem an Investitionen der kommunalen Stadtwerke in effiziente und klimafreundliche Wärme. Bei 21,5 Prozent liegt hierzulande der Anteil der Energien aus Biogas und Biomasse an der Fernwärme. Im Bundesdurchschnitt sind es lediglich 12,9 Prozent. „Das sind sehr gute Zahlen, die uns vorliegen. Und sie sind ein Ansporn. Denn wir brauchen mehr Engagement bei der Thüringer Wärmewende“, sagte Energieministerin Anja Siegesmund beim heutigen ThEEN-Fachforum für regenerative Wärme. Aufholbedarf gibt es vor allem bei Gebäuden ohne Fernwärmeanschluss. Hier fließen noch…
(BUP) „Wir dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen", das ist die klare Botschaft, die Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies und NLT-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hubert Meyer nach ihrem Besuch der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitgebracht haben. Dort informierten Minister Lies und NLT-Hauptgeschäftsführer Meyer die Kommission über die Fortschritte und den aktuellen Stand bei der Sicherung von Natura 2000-Gebieten in Niedersachsen. Zudem warben sie für den demokratischen, vom Land und den Landkreisen gemeinsam beschritten Weg der Sicherung. In Niedersachsen sind die unteren Naturschutzbehörden für die Schutzgebietsausweisung zuständig. Bis Ende 2018 müssen alle 385 vom Land gemeldeten Gebiete formal gesichert sein. Es zeichnet…