DTV-Statement zur EU-Pauschalreiserichtlinie

Sondermeldung*

„Tourismusorganisationen, die als Reisevermittler tätig sind, können nun endlich aufatmen: Die Gefahr, beim Zusammenstellen und Abrechnen der sogenannten ‚verbundenen Reiseleistungen‘ versehentlich wie ein Reiseveranstalter zu haften, ist gebannt. Statt aufwendig jede Reiseleistung einzeln und getrennt voneinander zu bezahlen, soll am Ende ein gemeinsamer Bezahlvorgang stehen. Jedem Kundengespräch soll zudem ein neutrales Beratungsgespräch vorangehen. Damit ist diese Kuh vom Eis“, sagt Claudia Gilles, Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Tourismusverbandes e.V. (DTV). Gestern hatte Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, auf einer...

Energiewende in Hessen / Zubau der Windenergie auf Allzeithoch

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Energiewende in Hessen / Zubau der Windenergie auf Allzeithoch Tarek Al Wazir - wirtschaft.hessen.de - HMWEVL
(BUP) Im vergangenen Jahr sind so viele Windenergieanlagen in Hessen ans Netz gegangen wie nie zuvor. Insgesamt wurden im Jahr 2016 nach einer Erhebung der deutschen Windguard im Auftrag des Branchenverbands Windenergie 112 Anlagen mit einer Leistung von 316,7 Megawatt in Hessen neu errichtet. „Erstmals haben wir damit die 300 Megawatt-Grenze übersprungen. Das ist eine gute Nachricht für das Klima, für saubere Energieerzeugung und für Wertschöpfung vor allem im ländlichen Raum“, sagte Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al-Wazir in Wiesbaden. „Hessen kann Energiewende.“ Hessen hat damit in den vergangenen drei Jahren auch im Bundesvergleich deutlich Boden gut gemacht. Nachdem in den Jahren 2014 und 2015 der Zubau erstmals mehr als 200 Megawatt installierte Leistung erreichte, konnte der Vorjahreswert im vergangenen Jahr nochmals um 57 Prozent gesteigert werden. Bundesweit betrug die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr lediglich 24 Prozent. „Wir haben zum zweiten Mal Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern beim Zubau hinter uns gelassen“, so Al-Wazir. „Die jetzt veröffentlichten Zahlen zeigen, welches Potenzial in der Windkraft in Hessen steckt.“ Alleine die in den vergangenen drei Jahren installierten Windenergieanlagen erzeugen Strom für knapp 400.000 Haushalte. „Diese Entwicklung wird im Jahr 2017 weitergehen“, so der Minister. Im vergangenen Jahr sind in Hessen insgesamt 181 Windenergieanlagen mit einer Leistung von 550 Megawatt neu genehmigt worden, die in den nächsten Jahren gebaut werden können. Das ist der atom- und kohlefreie Strom von morgen.“

Der Minister dankte zugleich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Regierungspräsidien. „Wahrscheinlich wurden noch nie in einem einzigen Jahr so viele Anträge bearbeitet wie im Jahr 2016“, so Al-Wazir. „Das heißt nicht, dass hier Anträge durchgewinkt wurden. Das zeigt sich daran, dass im vergangenen Jahr neben den 180 Genehmigungen auch etwa 35 Anträge abgelehnt und über 50 Anträge – teils nach kritischen Nachfragen der Genehmigungsbehörden – zurückgezogen worden sind.“

Al-Wazir: „Unsere Leitlinie ist: Wenn ein Projekt aus rechtlichen und fachlichen Gründen nicht genehmigungsfähig ist, dann darf es nicht realisiert werden und dann werden Anträge auch abgelehnt. Wenn die rechtlichen Voraussetzungen aber gegeben sind, dann haben die Vorhabenträger ein Anrecht auf eine Genehmigung und dann wollen wir laufende Verfahren auch zügig bearbeiten.“

Auch die durchschnittliche Anlagenleistung wurde in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert. Im Jahr 2013 betrug die durchschnittliche Leistung der in Hessen neu installierten Anlagen 2,56 Megawatt. Im Jahr 2016 waren es bereits 2,83 Megawatt", sagte Al-Wazir. „Die Anlagen werden immer effizienter. Und zugleich brauchen sie geringere Windgeschwindigkeiten, um mit der Stromproduktion zu beginnen.“

Windenergie in Hessen

Ende 2015 drehten sich in Hessen 849 Windenergieanlagen. Nach der Erhebung des Branchenverbands Windenergie kamen in diesem Jahr 112 Anlagen dazu. Insgesamt stieg die Zahl der Windenergieanlagen in Hessen damit auf 961.

Al-Wazir: „Die Energiewende in Hessen findet statt - und zwar gemeinsam und mit voller Unterstützung der Hessinnen und Hessen.“ Der Minister verwies auf eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstuts dimap. Demnach halten 89 Prozent der Hessen die Energiewende für wichtig oder sehr wichtig. Auch bei konkreter Betroffenheit vor Ort ist die Zustimmung hoch. 71 Prozent der Hessen halten Windenergieanlagen in der Nachbarschaft für zumutbar. Gibt es bereits Windenergieanlagen in der eigenen Nachbarschaft, steigt die Akzeptanz sogar auf 75 Prozent. „Das macht ganz deutlich: Horrorgeschichten über angebliche Windkraftmonster sind völlig überzogen. Und die große Mehrheit der Hessen weiß das auch.“

„Wie sich die EEG-Reform und die damit verbundene Umstellung von festen Vergütungen auf Ausschreibungen auf Hessen auswirken wird, kann derzeit niemand seriös sagen“, so der Minister. „Leichter wird es dadurch sicher nicht. Wir werden sehr genau beobachten, wie sich die Genehmigungsanträge in diesem Jahr entwickeln werden.“

Quelle: wirtschaft.hessen.de

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