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Einigung zum Kohleausstieg: „Hamburg kann eine Vorreiterrolle einnehmen“

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Einigung zum Kohleausstieg: „Hamburg kann eine Vorreiterrolle einnehmen“ Dirk Kienscherf - SPD Hamburg
(BUP) Die von der Bundesregierung eingerichtete Kohlekommission hat bei nur einer Gegenstimme beschlossen, bis spätestens 2038 die Kohleverstromung zu beenden. Aktuell beträgt die Kapazität der Kohlekraftwerke in Deutschland 45 Gigawatt. Der Beschluss sieht unter anderem vor, dass bereits 2032 geprüft werden soll, ob ein Ausstieg aus der Kohle schon 2035 möglich ist. Der Fahrplan beinhaltet weiter, dass bis 2022 12,4 Gigawatt, bis 2030 16 Gigawatt und bis 2035/38 die letzten 17 Gigawatt  vom Netz genommen werden. Der Kohleausstieg in Deutschland soll durch ein umfangreiches milliardenschweres strukturpolitisches Förder- und Maßnahmenprogramm unterstützt werden, um den Strukturwandel für die Bevölkerung in den betroffenen Regionen sozialverträglich zu gestalten.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Es ist sehr gut, dass sich Kohleregionen, Wirtschaft und Gewerkschaften sowie die großen Umweltverbände wie BUND, Greenpeace und der Deutsche Naturschutzring gemeinsam auf einen verbindlichen Weg aus der Kohle geeinigt haben. Dieser Konsens ist schon ein Erfolg für sich. Den betroffenen Bundesländern wird eine Perspektive für ihre Zukunft durch ein umfassendes strukturpolitisches Förderpaket eröffnet. Das ist unabdingbar für den Ausstieg aus der Kohle. In Hamburg haben wir den Klimaschutz schon lange auf der Agenda. Wenn wir die Kohlefeuerung bis 2030 im Kraftwerk Tiefstack wie geplant beenden können, kann Hamburg im Bund eine Vorreiterrolle einnehmen. Die Energiewende werden wir sozialdemokratisch gestalten. Das heißt, dass wir an unseren Grundsätzen festhalten: Der Umbau der Fernwärme muss sozialverträglich geschehen. Fernwärme muss bezahlbar und konkurrenzfähig bleiben. Den Umbau unserer Energiesysteme werden wir gewissenhaft vorantreiben.“

Dazu Monika Schaal, Fachsprecherin für Energie und Umwelt der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Ergebnisse der Kohlekommission sind gut für das Klima, befördern die Energiewende und nutzen dem Industriestandort Deutschland, weil der Kohleausstieg Innovationen und Aufschwung entfesseln wird – und das nicht nur in den Kohleregionen. Die Dekarbonisierung der Fernwärme in Hamburg bis 2030 ist ein ehrgeiziges Vorhaben, dass die Nutzung vorhandener Abwärmequellen und den Bau  neuer Leitungen umfasst. Dabei dürfen die Kosten nicht durch die Decke gehen.  Neben der technischen Umrüstung der Fernwärme wird auch der Aufbau der neuen städtischen Wärmegesellschaft Kapazitäten erfordern. Bei allen Herausforderungen ist für uns aber klar: Der Kohleausstieg muss gelingen. Wir machen das Schritt für Schritt.“

Quelle: SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg

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