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Hochwasserschutz / Janßen: Niedersachsen ist auf einem guten Weg

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(BUP) Im kommenden Plenum berät der Landtag über die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zum Hochwasserschutz im niedersächsischen Binnenland. Die grüne Landtagsfraktion sieht das Land bei diesem überaus wichtigen Thema auf einem guten Weg. 

Das sagen die Grünen
Hans-Joachim Janßen, Sprecher für Wasserwirtschaft, Naturschutz und Landwirtschaft
„Die Hochwasserkatastrophen der letzten Jahre – vor allem des letzten Sommers – haben gezeigt, dass wir mehr für den Hochwasserschutz im Binnenland tun müssen. Da wir in Niedersachsen nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur Jahrtausendwende kaum größere Hochwasserereignisse hatten, sind in dieser Zeit viele Fehler gemacht worden, etwa indem Überschwemmungsgebiete bebaut und Flüsse begradigt wurden.“

„Die Absicht der Landesregierung, mögliche neue Überschwemmungsflächen in einem Retentionskataster zu erfassen, ist der richtige Ansatz. Außerdem soll künftig die Rückverlegung von Deichen gefördert und dadurch den Flüssen wieder mehr Raum gegeben werden. Um die erforderlichen Flächen verfügbar zu machen, ist die Flurbereinigung ein geeignetes Instrument, das gezielt auf solche ökologischen Maßnahmen hin neu ausgerichtet wurde.“

Zum Hintergrund
Im März hat die CDU-Fraktion im Rahmen einer Großen Anfrage 89 Fragen zum Hochwasserschutz in Niedersachsen an die Landesregierung gerichtet. Die Antwort der Landesregierung liegt seit dem 15. Juli 2014 vor (Drs. 17/1730). Daraus geht hervor, dass umfassend geeignete Maßnahmen ergriffen werden. Auch die Finanzhilfen zur Beseitigung der Hochwasserschäden des letzten Sommers werden gut angenommen und reichen offenbar aus, um auf die vorliegenden Anträge reagieren zu können. Ab dem kommenden Jahr werden auch wieder mehr Mittel für den Hochwasserschutz im Binnenland zur Verfügung stehen.

Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen
Theresa Junge, Pressesprecherin
Tel. 0511/3030-4205
Fax. 0511/3030-994205
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