(BUP) Zu den Spekulationen über nicht besetzte bzw. beseitigte Rotmilanhorste bzw. Nester von Schwarzstörchen in Verbindung mit der Genehmigung von Windkraftanlagen erklärt Roberto Kobelt, naturschutz- und energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die Zerstörung von Nestern bzw. Horsten besonders geschützter Vogelarten wäre ein unglaublicher Skandal und ein Schlag gegen die vielfältigen Bemühungen des organisierten staatlichen und ehrenamtlichen Naturschutzes. Darüber hinaus ist die Tötung von streng geschützten Arten nach Paragraf 44 Bundesnaturschutzgesetz eine Straftat. Wir appellieren an die zuständigen Naturschutzbehörden in Zusammenarbeit mit Staatsanwaltschaft und Polizei, mögliche Straftaten ernsthaft zu verfolgen und gegebenenfalls präventiv tätig zu werden.“ „Gerade…
(BUP) Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund wirbt vor dem Start ins neue Schuljahr für den Kauf von Schulheften aus Recyclingpapier mit dem Umweltzeichen Blauer Engel: „Jeder kann mit dem Kauf von Schulheften mit dem Blauen Engel einen kleinen Beitrag leisten. Das spart Wasser und Energie, schont unsere Wälder und hilft, unsere Lebensgrundlagen zu erhalten. So geht Klimaschutz im Klassenzimmer“, so die Ministerin heute in Erfurt. Die Umweltfakten sprechen für sich: Für Recycling-Papier mit dem Blauen Engel müssen keine Bäume gefällt werden, es besteht zu 100 Prozent aus Altpapier. Außerdem werden bei der Herstellung rund 60 Prozent weniger Energie und 70 Prozent…
(BUP) Effizienter Energieeinsatz bei der TG Kunststoffverarbeitung GmbH Schmalkalden mit 128.000 Euro aus „GREEN Invest“ gefördert. Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat heute bei einem Besuch der TG Kunststoffverarbeitung GmbH in Schmalkalden für den effizienten Einsatz von Energie in Unternehmen geworben. „Wirtschaft und Klimaschutz passen zusammen. Unternehmen, die Energie sparen oder effizienter einsetzen, können sich in hart umkämpften Märkten Wettbewerbsvorteile sichern. Mit dem Förderprogramm „GREEN Invest“ fördern wir deshalb Klimaschutz und stärken den Wirtschaftsstandort Thüringen“, so die Ministerin. Das Unternehmen mit rund 70 Mitarbeitern am Standort Schmalkalden hat sich auf dem Gebiet der Produktion von Kunststoffteilen und Kleineisenwaren europaweit etabliert. Durch…
(BUP) Eine Vertreterin des Thüringer Umweltministeriums hat mit dem ersten Spatenstich die Anbindung der Gemeinde Dannheim an das zentrale Abwassernetz gestartet. „Eine sorgfältige Abwasserbeseitigung entlastet Flüsse und Seen und schont wertvolles Grundwasser“, sagte dazu Ministerin Anja Siegesmund. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme Ende des Jahres 2016 werden die Abwässer von 268 Dannheimern in der kommunalen Kläranlage Marlishausen gereinigt. Das steigert die Wasserqualität der Wipfra, einem ca. 40 Kilometer langen Nebenfluss der Gera.„Bisher erreichen nur 10 Prozent der Thüringer Flüsse einen guten ökologischen Zustand. Es ist höchste Zeit, dem Gewässerschutz in Thüringen mehr Priorität einzuräumen“, so Siegesmund weiter.Der Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung…
(BUP) Ministerpräsident Bodo Ramelow und Umweltministerin Anja Siegesmund haben sich heute vor Ort ein konkretes Bild über laufende Hochwasserschutzprojekte in Ost- und Mittelthüringen gemacht. In fünf Städten informierten sich die Landespolitiker über den aktuellen Stand der Planung und Umsetzung des Landesprogramms Hochwasserschutz.„Thüringen setzt auf vorbeugenden Hochwasserschutz. Unser Ziel ist es, bei künftigen Hochwasser-Ereignissen die Schäden in den Städten und Gemeinden so gering wie möglich zu halten“, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow. „Der beste Hochwasserschutz besteht darin, den Gewässern ihre natürlichen Überschwemmungsgebiete zurückzugeben“, erklärte Umweltministerin Anja Siegesmund. Der technische Hochwasserschutz mit dem Bau von Deichen und Schutzwänden wird dort vorangetrieben, wo Menschen…
(BUP) Zum 25jährigen Jubiläum der Sanierung der Uranerzbergbaufolgen durch die Wismut GmbH fand vom 24.06.2016 bis 26.06.2016 der 4. Thüringer Bergmannstag in Ronneburg statt. „25 Jahre haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wismut GmbH erfolgreich die Folgen der 45-jährigen hemmungslosen Uranerzgewinnung in Ostthüringen saniert“, sagte Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund heute in Ronneburg. So hat sich in den letzten Jahren das ehemalige Uran-Revier in Ostthüringen durch Rekultivierung von einer düsteren, grauen Landschaft in eine deutlich sauberere Region entwickelt. Ein großer Teil der Sanierungsarbeiten wurde erfolgreich abgeschlossen. „Mein Dank dafür gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wismut GmbH. Ebenso danke ich den…
(BUP) Das Thüringer Kabinett hat heute der Einführung einer Thüringer Regelung zur Abluftreinigung in großen Tierhaltungsanlagen zugestimmt. „Die Installation moderner Abluftfilter ist ein längst fälliger Beitrag zum Schutz der der Anwohner im ländlichen Raum und der Umwelt“, sagte Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund heute nach der Kabinettsitzung. Der sog. Filtererlass regelt die Ausrüstung großer Tierhaltungsanlagen für Schweine und Geflügel mit modernen Abluftfiltern. Damit sollen die massiven Umwelteinwirkungen der Ställe eingedämmt werden. Vor allem Stickstoffverbindungen, von denen 60 Prozent aus der Landwirtschaft stammen, führen zur Schädigung naturnaher Ökosysteme. „Nichthandeln hieße, einen weiteren Verlust an Naturreichtum in Thüringen hinzunehmen. Der Filtererlass schützt sensible…
(BUP) Wie das Umweltministerium mitteilt, wurde der sogenannte Filtererlass für saubere Luft im Umfeld von großen Tierhaltungsanlagen heute im Kabinett bestätigt. Dazu erklärt Roberto Kobelt, umweltpolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Schutz von Mensch und Natur vor Schadstoffen in der Abluft von Intensivtierhaltungen mit tausenden Tieren sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Dies muss ungeachtet aller grundsätzlichen Fragen im Zusammenhang mit einer derartigen Tierhaltung als Voraussetzung für jede behördliche Genehmigung gelten.“„Die Akzeptanz für geplante Stallbauten in den Gemeinden schwindet. Vielen Menschen reicht es, sie haben buchstäblich die Nase voll. Es ist deshalb nur folgerichtig, wenn wir die Fortschritte moderner…
(BUP) Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat im Bundesrat den vorliegenden Entwurf der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) scharf kritisiert: „Der aktuelle Gesetzentwurf ist ein Rückschritt. Er gibt keine Antwort auf die Herausforderungen des Klimawandels und ist ein Zurück hinter die Pariser Klimaschutzvereinbarung“, sagte Siegesmund heute bei der ersten Behandlung der EEG-Novelle in der Länderkammer. „Wenn bis 2025 die erneuerbaren Energien auf maximal 45 Prozent des Stromverbrauchs eingefroren werden, ist das ein fatales Signal. Für das in Paris beschlossene 2-Grad-Ziel ist ein Ökostromanteil von 60 Prozent im Jahr 2025 nötig“, so die Ministerin weiter. Das Thüringer Umweltministerium hat in den vergangenen Wochen…
(BUP) Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund fordert bei der heutigen Umweltministerkonferenz eine deutliche Verstärkung der Klimaschutzanstrengungen auf nationaler und europäischer Ebene. „Wir brauchen den Komplettausstieg aus fossilen Energieträgern, um die Erderwärmung auf 2 Grad zu begrenzen“, sagte die Ministerin mit Blick auf das Klimaschutzabkommen von Paris. Eine Schlüsselposition kommt dabei dem Energiesektor zu. „Voraussetzung für klimaneutrale Elektrizität ist der Ausstieg aus der Kohleverstromung. Ich fordere den Bund auf, gemeinsam mit den Ländern eine verbindliche Strategie für den Kohleausstieg bis 2050 zu entwickeln“, so Siegesmund weiter. Eine Reduktion der Kohleverstromung in Deutschland schützt nicht nur das Klima, sie reduziert auch die Stromexportüberschüsse…
(BUP) Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund will dafür sorgen, dass schadstofffreie Batterien schneller auf den Markt kommen. Für eine entsprechende Änderung der Europäischen Batterierichtlinie setzt sich die Ministerin bei der heute beginnenden Umweltministerkonferenz in Berlin ein. „Die Energiewende braucht dringend umweltfreundliche Speicher. Deshalb sollte schadstofffreien Batterien der Markteintritt erleichtert werden. Thüringen fordert eine zügige Änderung der EU-Richtlinie“, sagte Siegesmund.Aktuell werden an verschiedenen Forschungsstandorten, u.a. an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, sogenannte „Organische Batterien“ entwickelt. Gegenüber konventionellen Batterien punkten die Neuentwicklungen mit kleinem ökologischen Fußabdruck und ihrer Unbedenklichkeit bei der Entsorgung. Sie enthalten keine gefährlichen Stoffe wie Schwermetalle oder Lithium-Ionen und können nahezu rückstandslos…
(BUP) Am gestrigen Dienstag fand im Thüringer Landtag das Fachgespräch „Energetische Restholznutzung“ der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Die Veranstalter Roberto Kobelt und Olaf Müller, energiepolitischer respektive forstwirtschaftlicher Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, sind sehr erfreut über die durchgehend fachlich fundierten und informativen Fachvorträge und Diskussionsbeiträge. Das Fazit von Roberto Kobelt: "Verbrennen wir lieber das Restholz und andere Reststoffe statt das Geld unseres Landes. Denn Biomasse schafft zehnmal mehr regionale Wertschöpfung und Arbeitsplätze als Öl und Gas und nur drei Prozent der CO2-Emissionen.“Olaf Müller betont: „Es geht nicht darum, den letzten Zweig aus dem Wald zu…
(BUP) Mit Blick auf das Vorhaben des Thüringer Umweltministeriums, den Winkelberg in der Rüdigsdorfer Schweiz unter Naturschutz stellen zu wollen, erklärt Dagmar Becker, umweltpolitische Sprecherin und Nordhäuser Abgeordnete: „Wir freuen uns sehr, dass das Umweltministerium nun eine politische Entscheidung der neunziger Jahre rückgängig macht und einen Teil dieser sensiblen Naturlandschaft unter Naturschutz stellen möchte. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zu einem Biosphärenreservat Südharz.“ In den Jahren 1996/1997 sei bereits über die Schutzwürdigkeit des Winkelberges diskutiert worden. Wirtschaftliche Interessen seien den damals politisch Verantwortlichen jedoch wichtiger gewesen. Seit Jahren habe die Region für den Schutz des Winkelberges gekämpft, um ihn…
(BUP) Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat sich klar dafür ausgesprochen, alle Wege zu gehen, um einen Gipsabbau am Winkelberg bei Nordhausen zu vermeiden. Die Ministerin hat deshalb festgelegt, dass das Naturschutzgebiet „Rüdigsdorfer Schweiz“ um die bisher ausgesparten 18 Hektar am Winkelberg erweitert werden soll. Eine entsprechende Weisung an das für Naturschutzgebietsverfahren zuständige Landesverwaltungsamt ist auf dem Weg. Grundlage bildet ein von der Ministerin in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, das jetzt aktuell vorliegt. Dieses Gutachten sieht im sog. „Gipskompromiss“ aus dem Jahr 1997 keine rechtsverbindliche Verpflichtung, die den Freistaat noch heute verpflichten würde, von einer Erweiterung des Naturschutzgebietes auf den gesamten Winkelberg…
(BUP) Mit Freude nimmt Babett Pfefferlein, verbraucherschutz- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, die heutige Ankündigung der Sozialministerin Heike Werner zur Kenntnis, endlich die im Koalitionsvertrag verabredete Tierwohlstrategie für Thüringen auf den Weg zu bringen: „Wir Grüne sind sehr froh, dass endlich erkannt wird, dass im Bereich Tierschutz etwas getan werden muss. Auch die breite Beteiligung und das Ziel, die Vorschläge aus der Tierwohlstrategie auch in die Bundesebene zu tragen, begrüßen wir ausdrücklich. Wir arbeiten gern an dieser Strategie mit und bringen unsere Kompetenz mit ein. Wichtige Schwerpunkte sehen wir in der Verbesserung der Haltungsbedingungen,…