Anton Hofreiter zur Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall
(BUP) Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Nun kommt die teure Quittung für den unsäglichen Zickzackkurs der Schwarz-Gelben Bundesregierung in der Atompolitik 2010 und 2011. Mit der abrupten und überflüssigen Laufzeitverlängerung…

Brandenburg ist die Nummer eins in der Erdwärme-Liga / Minister Gerber: „Die Geothermie ist der Reservetank der Energiewende“
(BUP) Brandenburg ist bundesweit führend bei der Nutzung von Erdwärme: So sind 2017 in der Mark erneut die meisten oberflächennahen Geothermieanlagen pro Kopf eingebaut worden. Dafür hat das Land heute den Erdwärme-Liga-Preis erhalten. Wirtschafts- und Energieminister Albrecht Gerber nahm die…

Linksfraktion kritisiert geplanten Umschlag des Biomülls in Oslebshausen
(BUP) Im Zuge der auslaufenden Entsorgungsverträge musste auch die Sammlung und Verwertung des Biomülls und der Grünabfälle neu geregelt werden. DIE LINKE war dafür, beides in kommunaler Hand und am Standort der bisherigen Kompostierungsanlage am Fahrwiesendamm zu realisieren. Die Regierungsmehrheit…

Rot-Grüne Initiative: Für mehr saubere Luft im Hafen
(BUP) In der kommenden Bürgerschaftssitzung werden SPD und GRÜNE eine Initiative einbringen, die private Barkassen- und Fährbetriebe sowie Schlepper dazu ermutigen soll, klimafreundlichere Lösungen für ihre Schiffe zu finden. Die Palette der Möglichkeiten ist breit und reicht von Umrüstungen über…

Energiepolitik: Die FDP ist unzutreffend
(BUP) Zur heutigen Aktuellen Stunde zur Windkraft und einer fehlerhaften FDP-Pressemitteilung erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Das war schon eine denkwürdige Presseerklärung, in der die FDP gegenüberstellte, was sie unzutreffendes behauptete…

Beate Schlupp: Neue Wolfszentrale löst die Probleme mit dem Wolf nicht
(BUP) Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Einrichtung einer „Wolfszentrale“ durch das Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Artenschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Beate Schlupp: „So originell die Idee auch ist, als Reaktion auf die Probleme, die der…

Umweltministerium startet Kampagne gegen das Insektensterben / Kein Sommer ohne Summen! Flower Power für Wildbiene, Hummel und Co.
(BUP) Pünktlich zum Internationalen Tag der biologischen Vielfalt hat das Niedersächsische Umweltministerium heute eine Kampagne gegen das Insektensterben gestartet. Unter dem Motto „Kein Sommer ohne Summen! Flower Power für Wildbiene, Hummel und Co." stellte Umweltminister Olaf Lies Einzelheiten der Kampagne…

Peter Preuß zur Kampagne zur Verbesserung des Impfschutzes: Den Impfgedanken stärken heißt, die Gesundheit stärken
(BUP) Zur heutigen Plenardebatte über einer Kampagne zur Verbesserung des Impfschutzes in Nordrhein-Westfalen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Peter Preuß: „Jeder von uns kann viel für seine Gesundheit tun, aber gegen Infektionskrankheiten, wie Masern, hilft weder Sport noch gute…

Koalition verabschiedet Landeswaldgesetz – CDU-Opposition macht sich vom Acker
(BUP) Zur heutigen Verabschiedung des neuen Landeswaldgesetzes erklärt der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach: „Mit den Stimmen der Ampel-Koalition ist heute ein kluges und sehr gutes Landeswaldgesetz verabschiedet worden. Es ist damit beschlossen worden, was in einem über ein…

Aktionswoche zur Energiewende geht in die vierte Runde
(BUP) Energieministerin Anke Rehlinger ruft zur Teilnahme an der Aktionswoche „Das Saarland voller Energie“ auf, die in diesem Jahr vom 15. bis 23. September stattfinden wird. Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Vereine, Energieversorger oder auch Unternehmen können ihr Energiewende-Projekt im Rahmen…

Pinka zum Weltbienentag: Nicht nur an Honig denken, sondern auch an die Potenziale der Bestäubung Anlässlich des Weltbienentages am 20. Mai erklärt Dr. Jana Pinka, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Die Anza
(BUP) Anlässlich des Weltbienentages erklärt Dr. Jana Pinka, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Die Anzahl der in Deutschland gehaltenen Honigbienenvölker hat sich von 1950 bis 1990 etwa halbiert und nochmals nach 1990 bis heute. Hobby-Imkerinnen und…

Landesforstverwaltung braucht vor allem mehr Personal
(BUP) Auf der Sitzung des Landtages wurde durch die Koalitionsfraktionen ein Antrag zur Unterstützung der Forstwirtschaft eingebracht. Dazu erklärt Jürgen Barth, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Unser Antrag ist ein klares Bekenntnis für eine nachhaltige Forstwirtschaft. Unsere Wälder in…

Oliver Kumbartzky zu TOP 20 „Düngeverordnung nachbessern“
(BUP) In seiner Rede zu TOP 20 (Grundwasser schützen: Düngeverordnung nachbessern und effizient umsetzen!) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Manch einer erinnert sich vielleicht noch dunkel an den Chemieunterricht in der Schulzeit und das…

Internationaler Tag der biologischen Vielfalt: Thüringen leistet wichtigen Beitrag zum Erhalt des Artenreichtums / Hohe Schrecke beherbergt 1.700 Käferarten, darunter 16 Urwaldreliktarten
(BUP) Vor 25 Jahren trat das Übereinkommen über die biologische Vielfalt in Kraft. Darin haben sich die meisten Staaten der Erde, darunter auch Deutschland, zum Erhalt der biologischen Vielfalt bekannt. Thüringen sorgt mit vielen Maßnahmen für ihren Erhalt. Ein Instrument…