Baden Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Fernwärmerückkauf / Sparr: „Hamburg setzt Standards beim Klimaschutz“ Fernwärmerückkauf / Sparr: „Hamburg setzt Standards beim Klimaschutz“
    (BUP) In der Bürgerschaft wird heute die Senatsdrucksache zum Rückkauf des Fernwärme-Netzes debattiert und abgestimmt. Mit dem Rückkauf wird der Volksentscheid „Unser Hamburg unser Netz“ umgesetzt und Hamburg kann nun die entsprechenden Verträge mit Vattenfall unterzeichnen. Anfang 2019 wird damit…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

  • Was bringt der Mülltourismus zum Ihlenberg? Was bringt der Mülltourismus zum Ihlenberg?
    (BUP) Das Wirtschafts- und das Finanzministerium haben in Rahmen einer Pressekonferenz ein Gutachten zur Deponie Ihlenberg vorgelegt. Im Anschluss an das Gespräch erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Jetzt steht fest, dass der ehemalige Compliance-Beauftragte Stefan Schwesig mit seinem…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Tierschutz: Kein nice to have, sondern ein im Grundgesetz verankertes Staatsziel Tierschutz: Kein nice to have, sondern ein im Grundgesetz verankertes Staatsziel
    (BUP) Zur im Bundestag beschlossenen Fristverlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration um weitere zwei Jahre sagt der tierschutzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter:Man hatte fünf Jahre Zeit, sich auf das Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration vorzubereiten. Fünf Jahre, die…

Thüringen