Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Anton Hofreiter zur Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall Anton Hofreiter zur Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall
    (BUP) Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Nun kommt die teure Quittung für den unsäglichen Zickzackkurs der Schwarz-Gelben Bundesregierung in der Atompolitik 2010 und 2011. Mit der abrupten und überflüssigen Laufzeitverlängerung…

Brandenburg

Bremen

  • Linksfraktion kritisiert geplanten Umschlag des Biomülls in Oslebshausen Linksfraktion kritisiert geplanten Umschlag des Biomülls in Oslebshausen
    (BUP) Im Zuge der auslaufenden Entsorgungsverträge musste auch die Sammlung und Verwertung des Biomülls und der Grünabfälle neu geregelt werden. DIE LINKE war dafür, beides in kommunaler Hand und am Standort der bisherigen Kompostierungsanlage am Fahrwiesendamm zu realisieren. Die Regierungsmehrheit…

Hamburg

  • Rot-Grüne Initiative: Für mehr saubere Luft im Hafen Rot-Grüne Initiative: Für mehr saubere Luft im Hafen
    (BUP) In der kommenden Bürgerschaftssitzung werden SPD und GRÜNE eine Initiative einbringen, die private Barkassen- und Fährbetriebe sowie Schlepper dazu ermutigen soll, klimafreundlichere Lösungen für ihre Schiffe zu finden. Die Palette der Möglichkeiten ist breit und reicht von Umrüstungen über…

Hessen

  • Energiepolitik: Die FDP ist unzutreffend Energiepolitik: Die FDP ist unzutreffend
    (BUP) Zur heutigen Aktuellen Stunde zur Windkraft und einer fehlerhaften FDP-Pressemitteilung erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Das war schon eine denkwürdige Presseerklärung, in der die FDP gegenüberstellte, was sie unzutreffendes behauptete…

Mecklenburg-Vorpommern

  • Beate Schlupp: Neue Wolfszentrale löst die Probleme mit dem Wolf nicht Beate Schlupp: Neue Wolfszentrale löst die Probleme mit dem Wolf nicht
    (BUP) Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Einrichtung einer „Wolfszentrale“ durch das Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Artenschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Beate Schlupp: „So originell die Idee auch ist, als Reaktion auf die Probleme, die der…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

  • Aktionswoche zur Energiewende geht in die vierte Runde Aktionswoche zur Energiewende geht in die vierte Runde
    (BUP) Energieministerin Anke Rehlinger ruft zur Teilnahme an der Aktionswoche „Das Saarland voller Energie“ auf, die in diesem Jahr vom 15. bis 23. September stattfinden wird. Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Vereine, Energieversorger oder auch Unternehmen können ihr Energiewende-Projekt im Rahmen…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Landesforstverwaltung braucht vor allem mehr Personal Landesforstverwaltung braucht vor allem mehr Personal
    (BUP) Auf der Sitzung des Landtages wurde durch die Koalitionsfraktionen ein Antrag zur Unterstützung der Forstwirtschaft eingebracht. Dazu erklärt Jürgen Barth, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Unser Antrag ist ein klares Bekenntnis für eine nachhaltige Forstwirtschaft. Unsere Wälder in…

Schleswig-Holstein

  • Oliver Kumbartzky zu TOP 20 „Düngeverordnung nachbessern“ Oliver Kumbartzky zu TOP 20 „Düngeverordnung nachbessern“
    (BUP) In seiner Rede zu TOP 20 (Grundwasser schützen: Düngeverordnung nachbessern und effizient umsetzen!) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Manch einer erinnert sich vielleicht noch dunkel an den Chemieunterricht in der Schulzeit und das…

Thüringen