Grüne beantragen Aktuelle Stunde „Klimaschutz umsetzen - Haltung der Bundesregierung zu einer CO2-Abgabe“
(BUP) Zur Beantragung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Klimaschutz umsetzen - Haltung der Bundesregierung zu einer CO2-Abgabe“ erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: Bundesumweltministerin Schulze hat am Wochenende erklärt, sie finde die Idee einer CO2-Abgabe „sehr einleuchtend“. Mit schönen…

Braunkohlekraftwerke für stabile Stromversorgung unverzichtbar / BTU-Studie zur Mindesterzeugung von Brandenburger Braunkohlekraftwerken
(BUP) Die ostdeutschen Braunkohlekraftwerke liefern heute und mittelfristig einen unverzichtbaren Beitrag für eine stabile Stromversorgung in Deutschland. Das ist das zentrale Ergebnis einer Kurzstudie der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU). Das brandenburgische Ministerium für Wirtschaft und Energie hatte die Studie…

Linksfraktion kritisiert geplanten Umschlag des Biomülls in Oslebshausen
(BUP) Im Zuge der auslaufenden Entsorgungsverträge musste auch die Sammlung und Verwertung des Biomülls und der Grünabfälle neu geregelt werden. DIE LINKE war dafür, beides in kommunaler Hand und am Standort der bisherigen Kompostierungsanlage am Fahrwiesendamm zu realisieren. Die Regierungsmehrheit…

Schöne neue Welt: HVV-App zeigt Fähren an, wo nur Wasser ist
(BVP) Gestern noch lobte der HVV seine neue App in den höchsten Tönen, heute bringt eine Anfrage (Drs. 21/12613) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft eine erhebliche Schwachstelle ans Licht: Fahrplanabweichungen der HADAG werden in der HVV-App nicht…

Weltzirkustag: Nilpferde, Großbär oder Elefant gehören nicht in die Manege – Bund muss Worten Taten folgen lassen
(BUP) Anlässlich des Weltzirkustages fordern die GRÜNEN im Landtag die Bundesregierung auf, der beschlossenen Bundesratsinitiative zum Verbot von bestimmten Wildtieren im Zirkus endlich Taten folgen zu lassen. „Tanzende Bären oder Elefantenparaden in der Manege, kleine Ställe und Transport in schmalen…

Ein Wochenende für die ganze Familie zum Tag der Erneuerbaren Energien
(BUP) Fast 70 Unternehmen und Institutionen beteiligen sich auch 2018 in Mecklenburg-Vorpommern am Aktionswochenende zum bundesweiten Tag der Erneuerbaren Energien am 28. April. „Auch im vierten Jahr, in dem wir dabei sind, ist das Programm wieder sehr vielseitig“, lobte Energieminister…

Urlaubsgrüße von der Küste: Postkarten „Kein Müll ins Meer!“ werben für den Meeresschutz
(BUP) Zum Auftakt der Sommersaison setzt das Niedersächsische Umweltministerium seine Postkartenaktion „Kein Müll ins Meer!“ fort. „Meeresschutz geht uns alle an! Wir müssen weiter daran arbeiten, den Plastikmüll in den Meeren zu bekämpfen“, sagte Umweltminister Olaf Lies zum Start der…

Sieben Punkte für einen energiepolitischen Aufbruch / Brockes: Perspektivwechsel in der Energiepolitik nötig
(BUP) Die FDP-Landtagsfraktion spricht sich für eine innovationsfördernde und marktwirtschaftliche Energiepolitik aus. In einem Positionspapier hat die Fraktion sieben Punkte für einen energiepolitischen Aufbruch beschlossen. Das Zieldreieck von Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit müsse in Balance und zu praktischer Umsetzung kommen.…

Hochwasserschutz / „Meilenstein im Hochwasserschutzprogramm erreicht“ – Staatssekretär Griese eröffnet letzten Bauabschnitt des Rheinhauptdeiches
(BUP) „Mit dem Abschluss der Bauarbeiten am Deichabschnitt zwischen der Schließe Fischsee und Mausmeer haben wir einen Meilenstein im Hochwasserschutzprogramm für die Region zwischen Worms und Mainz erreicht. Durch die Ertüchtigung der geschlossenen Rheinhauptdeichlinie wird der Schutz von rund 700.000…

Kampagne für mehr Wertschätzung von Lebensmitteln - Ries: Lebensmittelverschwendung auch auf Bundesebene den Kampf ansagen
(BUP) Dass gleich eine große Aktionswoche auf das Thema Lebensmittelverschwendung aufmerksam macht, freut Isolde Ries, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Mit den Jahren sei die Wertschätzung für viele Lebensmittel verloren gegangen, auch durch die Industrie, wo Lebensmittel in ihrer Eigenschaft als…

Schaper: Zunahme an Versuchstieren in Sachsen kritikwürdig – Tierversuche müssen weitgehend überflüssig gemacht werden
(BUP) Zum Internationalen Tag zur Abschaffung der Tierversuche erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: Am 24. April wird der Internationale Tag zur Abschaffung der Tierversuche begangen. Die jüngsten Zahlen des Bundesministeriums für Ernährung…

Landesforstverwaltung braucht vor allem mehr Personal
(BUP) Auf der Sitzung des Landtages wurde durch die Koalitionsfraktionen ein Antrag zur Unterstützung der Forstwirtschaft eingebracht. Dazu erklärt Jürgen Barth, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Unser Antrag ist ein klares Bekenntnis für eine nachhaltige Forstwirtschaft. Unsere Wälder in…

Christopher Vogt: Die Akzeptanz der Energiewende wird mit diesem Kompromiss wieder erhöht
(BUP) Zu der gestern getroffenen Einigung zwischen den Jamaika-Koalitionspartnern zur Windenergie erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir können mit diesem Kompromiss leben, da unsere wichtigsten Ziele er-reicht werden können. Die Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnsiedlungen werden auf 1.000…

Natur erlebbar machen: Mehr Natur- und Landschaftsführer in Ausbildung bringen / Umweltministerin Anja Siegesmund übergibt finanzielle Förderung an Heimatbund Thüringen
(BUP) Umweltministerin Anja Siegesmund hat heute einen Förderbescheid über 323.338 Euro an den Heimatbund Thüringen übergeben. Damit ist die Ausbildung von Natur- und Landschaftspflegern bis zum Jahr 2020 gesichert. Darüber hinaus wächst das grüne Aufgabengebiet der Tier- und Pflanzenexperten: Zukünftig…