Umweltschutz ist Gesundheitsschutz (BUP) Zur heutigen Veröffentlichung des sechsten Global Environment Outlook mit dem Titel "Gesunder Planet, gesunde Menschheit" erklärt Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik und Umweltgesundheit: Der Bericht zeigt, dass ein gesunder Planet die Voraussetzung für die Gesundheit der Menschheit ist. Umweltschutz…

Tierschutzplan in enger Abstimmung mit Bauern und Interessengruppen umsetzen (BUP) Das Brandenburgische Landwirtschafts- und Umweltministerium hat ein Umsetzungskonzept für den Tierschutzplan veröffentlicht. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anke Schwarzenberg: Das nunmehr vorgelegte Umsetzungskonzept zum Tierschutzplan ist ein wichtiger Schritt. Jetzt zeichnet sich ab, wo die…

Auf Antrag der Linksfraktion: Bremen setzt sich für Reform des Pfandsystems ein (BUP) Gestern hat die Umweltdeputation einstimmig einen Antrag der LINKEN angenommen, mit dem der Senat aufgefordert wird, eine sogenannte Lenkungsabgabe auf Einweg-Trinkverpackungen und eine Reduzierung der Ausnahmen im Pfandsystem zu initiieren. Der Hintergrund: Trotz anders lautender Zielvorgaben sinkt die Mehrwegquote…

Rot-grüne Luftnummer: Landstrom aus – Luftverschmutzung an (BUP) Im letzten Herbst hatte die Fraktion DIE LINKE aufdeckt, dass die Landstromversorgung für Kreuzfahrtschiffe am Terminal Altona häufig bereits nach zwei Stunden gekappt wird – und sowohl die Schiffsmotoren zur Stromerzeugung als auch die Luftverschmutzung wieder hochgefahren werden. Jetzt…

Die Energiewende ist auch eine Graswurzelbewegung (BUP) Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung der Energiewende, um die Erderhitzung aufzuhalten. „Extremwetterereignisse, Überschwemmungen, enorme Schneefälle und die Dürre des Hitzesommers 2018 – spätestens seit dem vergangenen Jahr ist glasklar, welche Auswirkungen die Klimakrise bereits jetzt auf Milliarden…

Nord Stream 2: Kein Gewinn für Europa und MV (BUP) Momentan verhandelt der Bundestag in einer Aktuellen Stunde die „Vereinbarkeit von Nord Stream 2 mit den Klima- und Energiezielen der EU“ auf Antrag der GRÜNEN Bundestagsfraktion. Für Mecklenburg-Vorpommern ist das Pipeline-Projekt wirtschaftlich kein Gewinn, klimapolitisch ist es ein herber…

Rodewalder Wolf / Jörg Bode: Der Problemwolf darf geschossen werden – Jetzt ist Minister Lies am Zug (BUP) Zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Oldenburg, den Eilantrag des Freundeskreises freilebender Wölfe abzuweisen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode: „Der Problemwolf darf abgeschossen werden. Nun ist der Minister am Zug. Er muss dafür sorgen, dass dies auch schnell…

Antrag Geothermie / Brockes: Starkes Signal für die Nutzung der Erdwärme (BUP) Mit breiter Mehrheit von CDU, FDP, SPD und Grünen hat der Wirtschafts- und Energieausschuss des Landtags heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen zum Ausbau der Geothermie beschlossen. Der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes, begrüßt dieses überfraktionelle Vorgehen: „Mit dem…

SPD-Fraktion will verbindliches Tierlabel – Klinkel: Klöckner setzt hingegen auf „seichtes Label, bunte Bilder“ (BUP) In der Aktuellen Debatte im Landtag zum Tierwohl-Label erklärte die SPD-Abgeordnete Nina Klinkel: „Als SPD-Fraktion sind wir von der Notwendigkeit eines einheitlichen, verbindlichen Labels für Nutztiere überzeugt. Ein solches Label würde den Tieren helfen und könnte für die Verbraucherinnen…

Tiere auf dem Wunschzettel – Döring: „Ein Tier bedeutet Verantwortung fürs Leben“ (BUP) Zu Weihnachten steht bei vielen Kindern ein tierischer Freund auf dem Wunschzettel. Was aber mit Begeisterung beginnt, endet für Hund, Katze und Co. häufig im Tierheim. Deshalb sind vor allem nach Weihnachten die Tierheime überfüllt.Die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion…

Holger Zastrow: “Baumschutzgesetzvorhaben der Grünen sorgt für neue Bürokratie in sächsischen Kommunen” (BUP) Die Grünen im Sächsischen Landtag wollen einen Gesetzesentwurf zur Einführung des kommunalen Baumschutzes in Sachsen einbringen. Kommunen müssen damit umfangreiche Baumschutzsatzungen erlassen und Grundstücksbesitzer sowie Kleingärtner unterliegen wieder der Antragspflicht, wenn sie auf ihrem Besitz Bäume fällen wollen.Dazu erklärt…

Ein starkes Europa packt den Klimaschutz an (BUP) Der Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über die Klimaschutzpolitik in der Europäischen Union debattiert. „Wir brauchen eine starke EU als treibende Kraft für mehr Klimaschutz. Sie soll die Mitgliedsstaaten unterstützen, mehr CO2 einzusparen um…

Fraktionsübergreifende Zustimmung zur Bundesratsinitiative für Klimaschutz und Energiewende (BUP) Zu der im Umwelt- und Agrarausschuss beschlossenen Bundesratsinitiative für Energiewende, Klimaschutz und eine CO2-Abgabe sagt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Voß:Mit dem gemeinsamen Beschluss des Antrages „Klimaschutz fördern, globale Erderwärmung begrenzen, Lebensgrundlagen bewahren“ setzen…

Trassenplanung SuedLink: Kein Grund zur Entwarnung (BUP) „Bei der heutigen Vorstellung der konkretisierten Trassenplanung für den SuedLink durch TenneT und TransnetBW in Berlin konnte für Thüringen keine Entwarnung gegeben werden“, so Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Auch wenn die im…