Das chinesische Gesetz über Auslandsinvestitionen schreibt für viele Arten von Projekten, insbesondere für Bau- und Renovierungsprojekte, die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vor (diese Vorschrift gilt sowohl für neue als auch für bestehende Unternehmen). Die UVP dient der Bewertung, ob angemessene und wirksame Schutzmaßnahmen im Hinblick auf die potenziellen Umweltauswirkungen des Projekts ergriffen wurden. Der Trend in China geht zu strengeren Umweltstandards und einer konsequenteren Durchsetzung.
Da bestimmte ausländisch investierte Unternehmen von der UVP ausgenommen werden können, ist es ratsam, im Bericht über die Durchführbarkeitsstudie eine kurze, aber gründliche Selbsteinschätzung der Umweltauswirkungen vorzulegen, in der auf die folgenden Punkte eingegangen wird:
* Gelagerte oder verwendete Rohstoffe und Chemikalien
* Technische Aspekte des Produktionsprozesses
* Art und Menge der eingeleiteten Schadstoffe, einschließlich Abwässer, feste Abfälle und atmosphärische Emissionen
* Ableitung von flüssigen Abfällen (Abwasser) sowie Menge und Konzentration der wichtigsten Parameter
* Maßnahmen zur Vermeidung und Kontrolle der Umweltauswirkungen.
Wird dennoch eine Umweltverträglichkeitsprüfung für notwendig erachtet, wird ihr Umfang von der Umweltschutzbehörde auf der für Ihr Projekt zuständigen Regierungsebene (Gemeinde, Kommune, Provinz, Staat) festgelegt, wird aber wahrscheinlich umfangreicher sein. Im Allgemeinen muss eine Umweltverträglichkeitsprüfung die Wasserverschmutzung (Abwässer), die Luftverschmutzung, die Ableitung fester Abfälle und die Lärmbelästigung abdecken. Wird beispielsweise nur eine Art von Luftverschmutzung als wahrscheinlich umweltschädlich eingestuft, kann sich der Umfang der Umweltverträglichkeitsprüfung auf diese Art von Verschmutzung beschränken. Wenn Schadstoffe eingeleitet werden müssen, ist häufig eine Genehmigung erforderlich. Werden eine genehmigte Umweltverträglichkeitsprüfung und die erforderlichen Genehmigungen nicht eingeholt, können verschiedene Strafen verhängt werden, darunter auch die Stilllegung Ihres Projekts.
Der Zeitaufwand für die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung hängt von ihrem Umfang ab, beträgt aber in der Regel 2-3 Monate. Es gibt kein festes Tarifsystem für Umweltverträglichkeitsprüfungsberichte, aber die Vorschriften sehen fünf gebührenpflichtige Komponenten vor: Forschung, überwachte Probenahme, Laborexperimente, Prüfung, Bewertung und Berichterstattung.
Sanierung – Wenn Sie einen Standort mit bestehender Umweltverschmutzung kaufen, sollten Sie sich darüber im Klaren sein, dass nach chinesischem Recht in der Regel die Partei für die Sanierung haftet, die die Verschmutzung verursacht hat. Die Umweltvorschriften entwickeln sich jedoch rasch weiter, und künftige Vorschriften könnten die derzeitigen Inhaber von Landnutzungsrechten oder die Bewohner dazu verpflichten, Umweltverschmutzungen zu beseitigen. Daher sollte vor dem Erwerb von Landnutzungsrechten eine gründliche Umweltuntersuchung durchgeführt werden.