(BUP) Der Umgang mit Wasser ist auch in Brandenburg eine große Herausforderung. Viele Entscheidungen stehen in diesem Jahr an: die Entscheidung zum Cottbuser Ostsee, Beratungen zum Strategischen Gesamtplan gegen Sulfat und Eisenocker in der Spree und die Novellierung des Brandenburgischen Wassergesetzes. Aber auch die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, Fragen der Siedlungswasserwirtschaft und des Hochwasserschutzes begleiten uns weiter in diesem Jahr. Ebenso ist der sorgsame Umgang mit der Ressource Wasser wichtig bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie. Das Lebenselement Wasser braucht unsere Aufmerksamkeit. Wir müssen nachhaltig, sorgsam und sparsam damit umgehen, damit auch künftige Generationen es genießen und nutzen können. Insofern geben wir…
(BUP) Der Berlin-Brandenburgische Baustoff-Recyclingtag in Potsdam steht heute besonders im Zeichen des Recyclings mineralischer Bau- und Abbruchabfälle. „Diese Schwerpunktthemen lauten Qualitätssicherung für Recyclingbaustoffe und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes von Recyclingbaustoffen im Vergleich zur Verwendung von Naturmaterial“, betont Umweltminister Jörg Vogelsänger in seinem Grußwort, zugleich Schirmherr der Fachkonferenz. Für die Abfallwirtschaft bedeutet effiziente Ressourcenwirtschaft, dass Abfälle Rohstoffe sind, die aufbereitet und möglichst hochwertig wieder im Wirtschaftskreislauf eingesetzt werden müssen. Vogelsänger: „Das Land Brandenburg misst der Ressourceneffizienz des Recyclings mineralischer Abfälle von je her eine große Bedeutung bei. Unsere Technischen Richtlinien für Recycling‐Baustoffe im Straßenbau stammen ursprünglich aus dem Jahr 1997. Eine Novellierung…
(BUP) Der Weltwassertag, der von den Vereinten Nationen ausgerufen und jährlich am 22. März begangen wird, steht in diesem Jahr unter dem Motto „Abwasser – die ungenutzte Ressource“. Dazu erklärte Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger, derzeit auch Vorsitzender der Umweltministerkonferenz: „Die sich immer schneller vollziehenden Veränderungen des Klimas sind offenkundig. So sind in Brandenburg vielerorts sinkende Wasserstände in Teichen und Seen zu beobachten.“ Der Minister nutzte den Weltwassertag für einen Apell zum sparsamen Umgang mit Trinkwasser und betonte: „Brandenburg wird auch in Zukunft seine konsequente Politik des vorsorgenden Grundwasserschutzes fortsetzen.“ Wissenschaftler widmen sich weltweit der Frage, ob der Wasserhaushalt durch die…
(BUP) Zum zweiten Mal lobt das Wirtschafts- und Energieministerium den mit 15.000 Euro dotierten Energieeffizienzpreis aus. Ausgezeichnet werden sollen Projekte, die in den vergangenen drei Jahren in Brandenburg umgesetzt wurden und Vorbildcharakter haben. „Beim Stichwort Energiewende denken viele zuerst an den Ausbau erneuerbarer Energien. Mindestens genauso wichtig ist es, Energie effizienter und sparsamer einzusetzen. Denn die sauberste Kilowattstunde ist die, die gar nicht erst erzeugt wird“, sagte Wirtschafts- und Energieminister Albrecht Gerber zum Auftakt des aktuellen Wettbewerbs. Mit seiner Energiestrategie 2030 habe sich das Land Brandenburg ehrgeizige Ziele gesetzt. „Die zweite Säule der Strategie ist die Energieeffizienz. Je weniger Energie…
(BUP) Am 11. März jährt sich die Atomkatastrophe von Fukushima zum sechsten Mal. Aus diesem Anlass erklärt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, CLEMENS ROSTOCK: „Die Reaktorunfälle von Fukushima und Tschernobyl warnen uns Menschen vor einer gefährlichen Technologie. Wir Grünen haben schon immer verkündet: Atomkraft ist nicht beherrschbar. Leider muss man davon ausgehen, dass es noch weitere GAUs geben wird. Kleinere Störfälle gibt es ohnehin ständig. Während Energiekonzerne am Betrieb verdienen, sind die Menschen die Leidtragenden. Aber auch bei der Nachbereitung nicht havarierter Anlagen bleibt ein Großteil der Kosten wieder an der Allgemeinheit hängen. In Rheinsberg kann man beobachten,…
(BUP) Die Braunkohlesanierung in Ostdeutschland kann bis zum Jahr 2022 auf Basis einer gesicherten Finanzierung weiter gehen. Auf Vorschlag von Landesplanungsministerin Kathrin Schneider hat das Kabinett heute dem Bund-Länder-Entwurf für das entsprechende Verwaltungsabkommen für die Jahre 2018 bis 2022 zugestimmt. Für Brandenburg hat die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg im Infrastrukturministerium die Verhandlungen mit dem Bund und den weiteren Braunkohleländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen geführt. Landesplanungsministerin Kathrin Schneider: „Ich freue mich, dass die Braunkohlesanierung in der Lausitz in den erfolgreichen Organisations- und Finanzstrukturen fortgeführt werden kann. Im Ergebnis der Verhandlungen stehen Bund und Länder zur gemeinsamen Aufgabe der Braunkohlesanierung. Gerade bei der…
(BUP) Mit einem Leitfaden für die Genehmigung von Tierhaltungsanlagen hat das Brandenburger Agrar- und Umweltministerium ein Informationsangebot bau- und umweltrechtlich relevanter Planungsgrundlagen im Zusammenhang mit Stallbauten vorgelegt. Grundlage waren die zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses geltenden, rechtlichen Regelungen. In der vergangenen Legislaturperiode (bis 2014, seitdem überarbeitet) hatten sich das damalige Infrastruktur- und Landwirtschaftsministerium sowie das Umwelt- und Verbraucherschutzministerium auf eine derartige Dokumentation verständigt. Anlass war, die BImSchG-Anträge für landwirtschaftliche Anlagen zu qualifizieren, um die Arbeit der Genehmigungsbehörden zu erleichtern. Der Leitfaden ist insbesondere vor dem Hintergrund der elektronischen Antragstellung mittels EliA (elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung) erarbeitet worden.BImschG-Verfahren umfassen regelmäßig nicht nur die…
(BUP) „Brandenburg ist Energieland. Wir sind Vorreiter bei der Energiewende – und wir wollen es auch bei der Entwicklung von Energiespeichern sein. Denn nur wenn Speicher im industriellen Maßstab zur Verfügung stehen, kann die Energiewende ein Erfolg werden.“ Das erklärte Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber heute bei einem Pressegespräch im Vorfeld des 2. Brandenburger Speichertages, der am 15. Februar im GeoForschungsZentrum in Potsdam stattfindet. Bereits 20 Prozent des Primärenergieverbrauchs in Brandenburg werden aus erneuerbaren Energien gedeckt, bis 2030 sollen es mehr als 30 Prozent sein. Doch immer häufiger produzieren Wind- und Solaranlagen keinen Strom - weil sie abgeschaltet werden müssen. „Allein…
(BUP) Im Land Brandenburg ist am 6. Februar 2017 erneut der Geflügelpesterreger H5N8 in einem Putenbestand nachgewiesen worden. Die ca. 22.000 Tiere an diesem Standort werden getötet und unschädlich beseitigt. In dem Betrieb waren erhöhte Tierverluste aufgetreten. Der Bestand wurde sofort durch das zuständige Veterinäramt gesperrt. Durch das Landeslabor Berlin-Brandenburg wurde zunächst das Aviäre Influenzavirus vom Subtyp H5N8 nachgewiesen. Inzwischen hat das nationale Referenzlabor (Friedrich-Löffler-Institut) bestätigt, dass es sich um die hochpathogene Variante des Virus handelt.Die Ursache für die Infektion wird derzeit ermittelt. Das Veterinäramt des Landkreises Märkisch-Oderland wird dabei von dem Tierseuchenbekämpfungsdienst des Landes unterstützt. Auch Spezialisten des Bundesforschungsinstitutes…
(BUP) Bereits eine Tradition ist der Besuch von Delegationen der Brandenburger Partnerwojewodschaften in der Brandenburg-Halle auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin. In diesem Jahr konnte Brandenburgs Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger die Vizemarschälle aus Westpommern, Lebuser Land und Niederschlesien zum Meinungsaustausch und zum anschließenden Rundgang in der Messehalle 21A begrüßen. Die Delegation der Wojewodschaft Westpommern wurde durch Vizemarschall Jarosław Rzepa angeführt. Vizemarschall Stanislaw Tomczyszyn leitete die Gruppe aus der Wojewodschaft Lebuser Land. Als neue Akteurin aus Polen war beim Erfahrungsaustausch auf politischer Ebene Vizemarschällin Ewa Maria Mańkowska aus Niederschlesien dabei.Vogelsänger: „Als Brandenburger wissen wir ganz besonders, wie wichtig für…
(BUP) Seit dem Volksbegehren gegen Massentierhaltung ist ein gutes Jahr vergangen, viel passiert ist allerdings nicht. Agrarminister Jörg Vogelsänger scheint sich noch immer dagegen zu sträuben und vermittelt nicht den Eindruck, in der Landwirtschaftspolitik irgendetwas freiwillig ändern zu wollen. Die Bündnisgrünen wollen deshalb immer wieder dafür sorgen, dass der gesellschaftlich breit getragene Wunsch nach einer Agrarwende im Sinne von Verbraucher*innen, Tieren und Umwelt in der Öffentlichkeit deutlich wird. Erfreut zeigen sich die Bündnisgrünen deshalb über die hohe Teilnehmer*innenzahl bei der "Wir haben es satt!" Demo. "Minister Vogelsänger sollte sich warm anziehen, es werden weitere Demos folgen - auch in Brandenburg!"…
(BUP) Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger hat mit Beginn des neuen Jahres den Vorsitz der Umweltministerkonferenz (UMK) übernommen. Minister Vogelsänger wird dazu die Chefs der Umweltressorts der Länder und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks vom 3. bis 5. Mai nach Bad Saarow und vom 15. bis 17. November nach Potsdam einladen. Auf der Tagesordnung des Brandenburger UMK-Vorsitzes steht außerdem ein Treffen mit den Vertretern der Umweltverbände und der kommunalen Spitzenverbände am 5. Juli in Potsdam.Als Vorsitzland will Brandenburg „in der UMK wichtige Debatten anstoßen, begleiten und schließlich zu verbindlichen Beschlüssen führen“, so der Minister.Schwerpunkthemen seien dabei die Energieeinsparung bei der Umsetzung des Pariser…
(BUP) Eine stärkere Vernetzung mit anderen Gremien für eine effizientere Marktüberwachung und ein einstimmiger Beschluss der Umweltministerkonferenz zur Einrichtung einer Gemeinsamen Servicestelle der Länder im Rahmen einer strategischen Neuausrichtung – dies ist die erfolgreiche Bilanz der Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) unter dem brandenburgischen Vorsitz in den vergangenen zwei Jahren. Verbraucherschutzminister Stefan Ludwig begründete die bessere Vernetzung mit dem hohen Schutzniveau für Mensch und Umwelt: „Chemikalien - auch gefährliche - umgeben uns tagtäglich in allen Bereichen des Lebens. Deshalb ist die Sicherheit im Umgang mit ihnen insbesondere für den Gesundheitsschutz von großer Bedeutung. Bei der Arbeit der BLAC stehen Beschlüsse zu einem…
(BUP) Brandenburgs Forstminister Jörg Vogelsänger hat heute Daten und Trends aus dem aktuellen Waldzustandsbericht vorgestellt. 2016 standen wiederum Waldflächen in Südbrandenburg besonders unter Stress. „Dennoch: Wie die Ergebnisse der diesjährigen Waldzustandserhebung zeigen, geht es der Kiefer insgesamt gut“, betont Minister Vogelsänger: „Trotz des trockenen Frühjahrs 2016 und der Hitzewellen des Sommers 2015 sind Brandenburgs Wälder vital. Aber es kommt in Folge der Klimaerwärmung immer öfter zu großflächigen Schadereignissen. Spätfolgen für den Wald sind dabei nicht ausgeschlossen!“Gegenwärtig weisen 9 Prozent der Waldfläche deutliche Schäden auf und über 90 Prozent der Waldfläche Brandenburgs bleiben ohne deutliche Schäden. Damit gibt es gegenüber dem…
(BUP) Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger möchte in Landschaftsschutzgebieten (LSG) nach DDR-Recht die noch geltenden Bauverbote in Ortslagen aufheben. Bei LSG seit der Wiedergründung des Landes Brandenburg am 3. Oktober 1990 wurden die Innenbereiche von vornherein nicht einbezogen.Vogelsänger: „Wir haben mit Kommunalpolitikern aus der Region und Landtagsabgeordneten der SPD und der CDU gestern vereinbart, am Beispiel des Naturparks Märkische Schweiz mit einer Änderungsverordnung eine Freistellung von den Bauverboten innerhalb der Ortslagen vorzunehmen. Ziel ist, die Entwicklung in den betroffenen Gemeinden voranzubringen, die Planungshoheit der Kommunen in den Ortslagen nicht einzuschränken und gleichzeitig die Zugehörigkeit zum Naturpark beizubehalten.“60 Vergleichsfälle im gesamten Land…