(BUP) „Mit unserer Spende unterstützen wir eine Info-Aktion zum Thema Hochwasser an der Weißen Elster. Dazu hatte der BUND Zeitz alle Anlieger aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eingeladen. Ziel des BUND ist ein Hochwasserschutz, der auch auf einen verbesserten Natur- und Auenschutz achtet.“ So begründet die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Prof. Dr. Claudia Dalbert, die Übergabe eines Schecks in Höhe von 250 Euro an den BUND Zeitz.Mit 250 Euro unterstützt der Aktionsfonds aller bündnisgrünen Landtagsabgeordneten den BUND Zeitz.„Das letzte Hochwasser an der Weißen Elster offenbarte viele Mängel bei der Kommunikation und Zusammenarbeit der…
(BUP) Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt zur öffentlichen Präsentation mit anschließender Diskussion ihres 100%-Erneuerbare-Energien-Szenarios am 17. Dezember um 18:30 Uhr im Landtag (Domplatz 6-9, Magdeburg) im Raum B005 ein. Es wird darum gehen, wie Sachsen-Anhalt und anteilig Ballungsräume außerhalb des Bundeslandes zu 100% mit Erneuerbaren Energien für Strom, Wärme und Verkehr von der Fläche Sachsen-Anhalts versorgt werden können.Astrid Schneider, Solararchitektin stellt das Szenario der sachsen-anhaltischen Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Dr. Alfred Kruse, Geschäftsführer der Stadtwerke Burg und der KlimaManufaktur in Burg zeigt Schlaglichter der Energiewendeaktivitäten der Stadtwerke. Durch das Programm führt die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Dorothea…
(BUP) Dr. Marcus König wird Ansprechpartner für Tierschutz in Sachsen-Anhalt. Der Landtag hat am Mittwochabend die Ernennung Königs beschlossen und ist damit einem Vorschlag der Landesregierung gefolgt.Dr. König (51) ist Fachtierarzt für Öffentliches Veterinärwesen und hat seit 2010 im Veterinäramt der Stadt Magdeburg gearbeitet. Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens begrüßte den Beschluss des Landtages. Aeikens sagte, mit Dr. König erfahre der Tierschutz in Sachsen-Anhalt eine weitere Aufwertung. Dies sei eine wertvolle Bereicherung der bisherigen vielfältigen Initiativen der Landesregierung für mehr Tierwohl und Tierschutz.Der Ansprechpartner für Tierschutz soll das Ministerium in Tierschutzfragen beraten und Initiativen zur Verbesserung des Tierschutzes…
(BUP) Auf der Sitzung des Landtages wurde das Gesetz zur Beschleunigung von Planfest-Stellungs- und Plan-Genehmigungs-Verfahren und zur Verbesserung der Verteidigung im Hochwasser-Schutz verabschiedet. Dazu Ralf Bergmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben in den vergangenen Wochen den Gesetzentwurf zügig und zugleich intensiv beraten, so dass die Verabschiedung in zweiter Lesung noch in diesem Jahr erfolgt. Mit dem Gesetz werden die Handlungsspielräume des Landes erweitert, um Genehmigungsverfahren zum Hochwasserschutz sowie deren Umsetzung zu beschleunigen. Dies betrifft nicht nur die Sanierung und den Neubau von Deichen. Besonders wichtig ist, dass wir den Flüssen wieder mehr Raum geben. Auch hier wird das Gesetz…
(BUP) Zeitgleich mit den internationalen Verhandlungen für ein Klimaschutz-Abkommen in Paris hat sich die Landesregierung mit wichtigen Aspekten der Klimapolitik im Land befasst. Wo steht Sachsen-Anhalt bei der Umsetzung seines Klimaschutzprogramms 2020 und wie sieht es bei der Anpassung an den Klimawandel aus? Beide Fragen stehen seit geraumer Zeit auf der Agenda der Landesregierung.Die durch den Umweltminister jetzt vorgelegte Halbzeitbilanz zum Klimaschutzprogramm 2020 wurde durch ein Monitoring der Treibhausgasemissionen in Sachsen-Anhalt untersetzt. Danach konnten im Zeitraum zwischen 2005 bis 2012 die Treibhausgasemissionen erneut um 6 % gemindert werden. In der Gesamtbetrachtung hat Sachsen-Anhalt seit 1990 eine weit über 40 %…
(BUP) Die Menge an festen kommunalen Abfällen lag im vergangenen Jahr bei rund 206 Kilogramm pro Einwohner. Damit hat sie gegenüber dem Vorjahr um mehr als zwei Kilogramm abgenommen. Das geht aus der aktuellen Abfallbilanz 2014 hervor. Insgesamt wurden 2014 rund 462.000 Tonnen dieser Abfälle erfasst. 2013 waren es noch 469.000 Tonnen.Die Menge an Bioabfällen (Biotonne, Grünschnitt) lag bei rund 121 Kilogramm pro Einwohner. Das sind fast 14 Kilogramm mehr als im Vorjahr. Insgesamt lag die Menge an Bioabfällen im Land bei fast 272.000 Tonnen. Alle Landkreise und kreisfreien Städte konnten ihre Sammelmengen steigern. Im Jerichower Land und im Burgenlandkreis…
(BUP) Der Umweltausschuss des Landtages hat sich auf seiner heutigen Sitzung unter anderem mit der Umweltbildung und den Umgang mit invasiven, gebietsfremden Arten befasst.Dazu Ralf Bergmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:„Im Rahmen der Beratung wurde deutlich, dass viele Naturschutz- und Umweltbildungsprojekte im Rahmen des Entwicklungsplans für den ländlichen Raum gefördert wurden und werden. Derzeit stellt sich als problematisch heraus, dass die Förderrichtlinien zur Umsetzung der EU-Förderung noch nicht in Kraft sind. Hier muss die Regierung schnellstens ihre Hausaufgaben machen. Es ist nicht hinnehmbar, dass durch Verzögerungen seitens des Landes wertvolle Projekte den Bach runtergehen und wir im Nachgang das Mehrfache an…
(BUP) Unter dem Motto „Manche Tiere lieben wir, manche Tiere hassen wir, manche Tiere essen wir“ hat sich die CDU-Landtagsfraktion in den vergangenen zwei Jahren verstärkt dem Thema Tierschutz gewidmet. Unsere Aktivitäten und Landtagsinitiativen zu diesem Thema haben wir in einer Tierschutzbroschüre dargestellt. Diese wurde heute bei einem Pressegespräch von André Schröder, dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Thomas Leimbach, dem umweltpolitischen Sprecher der Fraktion, sowie Bernhard Daldrup, dem agrarpolitischen Sprecher der Fraktion, vorgestellt.„Heute ist ein guter Tag für die CDU-Landtagsfraktion, denn das Kabinett hat die Weichen dafür gestellt, dass der Ansprechpartner für den Tierschutz in der nächsten…
(BUP) Auf der Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren und zur Verbesserung der Verteidigung im Hochwasserschutz wurde eine Initiative der Koalitionsfraktionen beschlossen, die die Zustimmung aller Fraktionen erhielt. Dazu erklärt Bernhard Daldrup, agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt: „Ich freue mich, dass der von der CDU initiierte Antrag der Regierungsfraktionen auf einhellige Zustimmung aller Fraktionen im Ausschuss traf. Der Antrag beinhaltet, dass im Land einheitliche Kriterien für die Entschädigung der Land- und Forstwirte bei einer gezielten Flutung von Polderflächen entwickelt werden sollen. Dabei ist es wichtig, dass die…
(BUP) „Ohne neue Speichertechnologien wird uns die Energiewende nicht gelingen“, begründete Jörg Vieweg im Landtag den Koalitionsantrag „Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken“. „Es nützt nichts, nur weiter Erneuerbare Energien auszubauen, wenn nicht gleichzeitig auch die Netze fit gemacht und viele dezentrale Speicher ermöglicht werden. Mehr noch – wenn wir den Ausbau der Speichertechnologien nicht verbessern, wird es nichts mit unseren ehrgeizigen Zielen.“ Denn das gesamte deutsche Stromnetz könne derzeit nur für die Dauer einer Stunde Strom speichern. Nötig sei jetzt ein Masterplan für Energieforschung und Speichertechnologie, so Vieweg. „Wir müssen die Wahrnehmung bestehender Netzwerke erhöhen! Es gibt zahlreiche Akteure…
(BUP) Transparenz beim Ausbau der Stromnetze und eine gute Dialogkultur – das hat Wirtschaftsstaatssekretärin Dr. Tamara Zieschang heute in Magdeburg gefordert. „Der Netzausbau kann nur im Schulterschluss mit allen Beteiligten gelingen. Dafür braucht es Transparenz und Dialog. Wir müssen den Menschen vor Ort vermitteln, warum der Netzausbau notwendig ist und wie sie sich bei der Planung neuer Stromleitungen frühzeitig einbringen können. Wir brauchen eine Dialogkultur, die alle Interessierten einbezieht und verschiedene Belange der Betroffenen berücksichtigt. Dadurch wird eine sachliche Diskussion über den Netzausbau ermöglicht“, sagte Zieschang auf dem Forum der Initiative „Bürgerdialog Stromnetz“, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie…
(BUP) Die Fläche des Dauergrünlandes in Sachsen-Anhalt hat sich vergrößert. Im Vergleich zum Vorjahr ist in diesem Jahr ein Zuwachs von etwa 4.900 Hektar auf rund 176.700 Hektar Dauergrünland zu verzeichnen. Das geht aus den jüngsten Auswertungen der Anträge auf Direktzahlungen hervor.Landwirtschaftsminister Dr. Hermann Onko Aeikens sagte: „Damit zeichnet sich ein erfreulicher Trend für Sachsen-Anhalt ab. Durch das Greening im Rahmen der neuen GAP-Reform konnte der bis 2014 in einigen Regionen anhaltende abnehmende Trend aufgehalten werden.“ Auch bundesweit hat das Dauergrünland in Verbindung mit der Antragstellung auf Direktzahlungen geringfügig zugenommen.Der Anteil des Dauergrünlands an der landwirtschaftlich genutzten Fläche in Sachsen-Anhalt…
(BUP) In der Aussprache des Landtages zur Großen Anfrage zum Klimaschutz erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Bergmann:„Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zum Klimaschutz verdeutlicht, dass die richtigen Weichenstellungen getroffen wurden. Dies wird zum Beispiel durch die Entwicklung des Anteils der erneuerbaren Energieträger am Primärenergieverbrauch untermauert, der seit 2005 von 6,2 Prozent auf 18,1 Prozent im Jahr 2013 gestiegen ist. Die Zielstellung, bis zum Jahr 2020 den Anteil auf 20 Prozent zu erhöhen, ist also bereits fast erreicht. Wir haben in den zurückliegenden Jahren ein Paket von insgesamt 110 Maßnahmen verabschiedet, welches erfolgreich einen Beitrag des…
(BUP) Statements der umweltpolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Claudia Dalbert, im Rahmen der Debatte über konkrete Ziele und Maßnahmen für das Klimaschutzprogramm 2020:„Klimaschutz ist unser ureigenstes menschliches Interesse: Die Klimakatastrophe findet nicht irgendwo statt, sondern auf dem gesamten Globus und eben auch hier bei uns in Sachsen-Anhalt.“„Eine Temperaturerhöhung um zwei Grad Celsius betrifft weltweit – durch steigende Meeresspiegel – 130 Millionen Menschen. Allein in Deutschland würden 1,3 Millionen Menschen darunter leiden. Nicht zu reden von den Klimaflüchtlingen, die sich weltweit auf den Weg machen müssen, um eine neue Heimat zu finden.“„Es macht…
(BUP) Forschen für die Zukunft der Energiewende: Zur Eröffnung des 1. Forums zum Innovationsprojekt HYPOS hat Wissenschaftsstaatssekretär Marco Tullner heute die große Bedeutung des Vorhabens aus Sicht der Landesregierung unterstrichen. „Ob die deutsche Energiewende ein Erfolg wird, entscheidet sich auch in Sachsen-Anhalt. HYPOS ist dafür wegweisend. Wenn es gelingt, überschüssigen Strom aus erneuerbaren Energien wirtschaftlich in Wasserstoff umzuwandeln, dann lässt sich Wind- und Sonnenstrom langfristig speichern. Zudem kann der ‚grüne‘ Wasserstoff in der Chemieindustrie genutzt werden. Davon würden Ostdeutschland und gerade Sachsen-Anhalt enorm profitieren. Deshalb wird das Land die geplante Errichtung einer Pilotanlage der Fraunhofer-Gesellschaft am Chemiestandort Leuna auch finanziell…