(BUP) Am "Tag des Baumes" am 25. April wird die Hilbersdorfer Apfelwiese "Apfel 2000" erweitert. Meike Roden pflanzt in Kooperation mit dem Nabu e.V. drei Apfelbäume. "Wir tun etwas für die Artenvielfalt", erklärt Meike Roden, die für die Grünen auf Listenplatz 3 bei der Bundestagswahlantritt: "Und wir wünschen uns drei grüne Sitze für Sachsen bei der Bundestagswahl." Vor einem Jahr war die Streuobstwiese mit 150 Apfelbäumen von Naturschützern aus Nabu und BUND angelegt worden. Hier wachsen nun knapp 80 verschiedene Sorten - bekanntere Sorten wie der Rote Boskop, Gravensteiner, James Grieve, Ingrid Marie und Topaz sowie regionale seltene Sorten, wie…
(BUP) Lippold: Der Widersinn und die Gemeinwohlschädlichkeit dieses Vorhabens sind so offensichtlich, dass das doch selbst durch die Braunkohlebrille von CDU und SPD in Sachsen unübersehbar sein sollte! Am 26. März setzte die Bürgerinitiative Pro Pödelwitz, unterstützt durch viele Aktive verschiedener Umweltverbände und durch Bürgerinnen und Bürger aus der Region ein Zeichen für den Erhalt des Dorfes. Der energie- und klimapolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion, Gerd Lippold, hat teilgenommen und äußert sich wie folgt: "Als vor wenigen Jahren der wenige Kilometer südlich von Pödelwitz gelegene Ort Heuersdorf für die Braunkohle abgebaggert wurde, geschah das mit der Begründung, durch dieses Opfer…
(BUP) Zur heutigen Anhörung des Antrages 'Einsetzung eines Tierschutzbeauftragten für den Freistaat Sachsen' (Drs. 6/4177) der GRÜNEN-Landtagsfraktion in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und tierschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion:"Wir brauchen in Sachsen einen hauptamtlichen Tierschutzbeauftragten oder eine hauptamtliche Tierschutzbeauftragte. Die Erfahrungen anderer Bundesländer zeigen, dass Tierschutzbeauftragte politische Entscheidungen für mehr Tierschutz beschleunigen können. Außerdem würde die Person der Verwaltung als Experte mit Rat und Tat zur Seite stehen und die Arbeit des ehrenamtlichen Tierschutzbeirates unterstützen.""Die von uns eingeladene Expertin, Frau Ariane Désirée Kari, ist Mitarbeiterin der Landesbeauftragten für Tierschutz in Baden-Württemberg. In ihrem Vortrag…
(BUP) Günther: Bund hat zehn Prozent Wildnisflächen im öffentlichen Wald beschlossen − Anteil beim Sachsenforst nur sechs Prozent. Zum Tag des Waldes zieht Wolfram Günther, umweltpolitischer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag angesichts der Antworten von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf seine aktuelle Kleine Anfrage ein ernüchterndes Fazit. "Auf Beschluss der Bundesregierung sollten bis zum Jahr 2020 zehn Prozent der Wälder in öffentlicher Hand als Wildnisflächen ausgewiesen sein. Statt der nötigen 20.500 Hektar sind in Sachsen allerdings bisher nur 12.000 Hektar Landeswald ohne forstliche Nutzung. Damit verfehlt die sächsische Staatsregierung dieses Ziel deutlich". "2016 waren lediglich sechs Prozent…
(BUP) "Während die Staatsregierung für Unterstützung der Energiewirtschaft von gestern enorme Risiken aus den Folgekosten der Braunkohle in Kauf nimmt, ist ihr die Energiewirtschaft von morgen kaum eine Überlegung wert", meint Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Darum hat die Fraktion eine entsprechende Aktuelle Debatte für Donnerstag beantragt (TOP 1, etwa 11 Uhr). "Wegen dieser Haltung der Staatsregierung kommt der Ausbau sauberer Energien in Sachsen auch weiter nicht in Schwung. CDU und SPD waren Ende 2014 mit einem Koalitionsvertrag gestartet, der den Abschied von der Energiewende-Blockade der Vorgängerregierung versprach. Die Ausbauziele für erneuerbare Energien sollten…
(BUP) Lippold: Bergbaurisiken für den Freistaat sind kein Dienstgeheimnis sondern von hohem öffentlichen Interesse. Der energie- und klimapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gerd Lippold, kritisiert, dass ein aktueller Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes zum Thema 'Festsetzung von Sicherheitsleistungen im Rahmen bergrechtlicher Betriebsplanzulassungen' in Gänze als geheim eingestuft wurde. "Die Reduzierung der Risiken für öffentliche Haushalte, die aus den Folgekosten der Braunkohlewirtschaft erwachsen, ist für die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen von größter Bedeutung. Es geht um Milliardenrisiken – Milliarden an Steuergeldern, die für öffentliche Aufgaben wie Schulen, Kindergärten und öffentliche Infrastruktur gebraucht werden. Der Freistaat kann es sich…
(BUP) "Der Ausbau der erneuerbaren Energien in Sachsen kommt noch immer nicht in Schwung." Dieses Fazit zieht Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nach der Vorstellung einer Studie, die die Entwicklung der erneuerbaren Energien im Freistaat von 2002 bis 2016 untersuchte. Nach den vorliegenden Zahlen ist der Anteil der (Brutto-) Stromerzeugung der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch 2016 nur um 0,6 Prozentpunkte gegenüber 2015 auf 26,4 Prozent angestiegen. Bundesweit sind es bereits 36 Prozent. "CDU und SPD waren Ende 2014 mit einem Koalitionsvertrag gestartet, der den Abschied von der Energiewende-Blockade der Vorgängerregierung versprach", erinnert…
(BUP) Günther: Mehr als 10 kg Salz je laufendem Meter sächsischer Bundesstraße pro Winter sind zu viel − Massive Baumschäden sind die Folge − Seit 2010 wurden mehr als 45.000 Bäume an sächsischen Landesstraßen gefällt. Sachsens Staatsregierung setzt sehr stark auf Tausalz zur Abstumpfung der Straßen im Winter. Das geht aus den Antworten von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther (GRÜNE) hervor. "Auch wenn alle bei winterlichen Wetterverhältnissen sicher mit dem Auto unterwegs sein sollen: Der hohe Einsatz von Streusalz bleibt nicht ohne Folgen für Mensch und Natur", erklärt Wolfram Günther, der umweltpolitische Sprecher…
(BUP) Weiterhin offene Fragen und wenig Klarheit erbrachte die Nachfrage an die Staatsregierung zu dem geplanten Wolfsabschuss im heutigen Umweltausschuss. "Die Ausführungen der Staatsregierung auf meine mündliche Nachfragen waren nicht überzeugend. Es sind Fragen offen geblieben", erklärt Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.Eine Kleine Anfrage zum Thema soll nun der Staatsregierung Gelegenheit geben, ausführlich Stellung zu nehmen. Unter anderem wird Günther erfragen, welche möglichen Vergrämungsmaßnahmen im Vorfeld geprüft wurden und worauf sich genau die Einschätzung der "konkreten Gefährlichkeit" dieses Wolfes stützt, die ein Abschießen nötig mache."Es ist wichtig, an der sinnvollen Abfolge im Umgang…
(BUP) Zu den Ergebnissen der Sachverständigen-Anhörung des Landtags zum Antrag von CDU und SPD „Erhalt und Fortentwicklung der Artenvielfalt in der sächsischen Zoolandschaft“ (Parlaments-Drucksache 6/5607) erklärt Dr. Jana Pinka, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und Mitglied des Europaausschusses:Die Anhörung endete in Ernüchterung und Enttäuschung. Der Koalitionsantrag erweckte den Eindruck, als sei die Anhörung darauf gerichtet, die mit der EU-Verordnung 1143/2014 über „die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten“ verbundenen kritischen Probleme durch parlamentarische Initiativen in Sachsen lösen zu wollen und zu können. Diese ergäben sich insbesondere aus Artikel 8 dieser EU-Verordnung…
(BUP) Lippold: Es ist zu einfach, in der Frage der Netzentgelte aus den Ländern mit dem Finger lediglich auf den Bund zu weisen. Und es ist voreilig. Denn der Freistaat hat wesentlichen Einfluss auf die Netzentgelte im eigenen Regulierungsbereich. In den letzten Tagen äußerten ostdeutsche Landesregierungen Empörung und Unverständnis darüber, dass die vereinbarte Angleichung der Netzentgelte vom Bundeswirtschaftsministerium offenbar abgeblasen wurde. Diese Blockade durch Bundesminister Gabriel brachte sogar seinen Parteifreund und sächsischen Minister Dulig auf die Barrikaden. Das kommentiert der energiepolitische Sprecher der sächsischen Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gerd Lippold, wie folgt:"Es ist wichtig und richtig, über Ausgleich für…
(BUP) Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen warnt davor, Eisflächen auf Flüssen, Talsperren und anderen Wasserspeichern zu betreten. Durch die schwankenden Wasserspiegel ist das Eis nicht tragfähig. Bei Betreten besteht Lebensgefahr!Gerade auf Kinder haben zugefrorene Flüsse und Seen eine große Anziehungskraft. „Deshalb sollten Eltern, Lehrer und Erzieher die Kinder unbedingt über die Gefahren beim Betreten von Eisflächen aufklären“, sagt Heinz Gräfe, Geschäftsführer der Landestalsperrenverwaltung.Bei Talsperren können sich durch Wasserstandsschwankungen unterm Eis gefährliche Hohlräume bilden. Außerdem sind viele Staumauern mit Eisfreihaltungsanlagen ausgestattet. Aufsteigende Luftblasen verhindern, dass sich eine geschlossene Eisdecke bildet, die die Stauanlage beschädigen könnte. Auch Flüsse sind ständig in Bewegung.…
(BUP) Günther: Es muss darum gehen, das Zusammenleben von Wolf, Mensch und Weidetieren in einen verträglichen Ausgleich zu bringen. Zu den Forderungen des Bundesagrarministers Christian Schmidt CSU) eine 'beschränkte Abschussfreigabe' für Wölfe zu erteilen, erklärt Wolfram Günther, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wir GRÜNEN schätzen die Rückkehr der Wölfe als Wiederherstellung natürlicher Verhältnisse ein, die neben allen Anpassungsschwierigkeiten insgesamt als Gewinn zu betrachten ist. Der Erhalt der Weidewirtschaft ist uns - auch ganz unabhängig vom Wolf - ein großes Anliegen, sowohl im Hinblick auf den Erhalt unserer Kulturlandschaft, den Artenerhalt im Offenland und die Entwicklung…
(BUP) Sachsens Haushalte erzeugten im Jahr 2015 rund 1,3 Millionen Tonnen Abfälle. Das entspricht 327 Kilogramm Haushaltsabfällen pro Kopf, drei Kilogramm mehr als im Jahr 2014. Die Erhöhung ist auf die Steigerungen bei getrennt erfassten Bioabfällen und Wertstoffen wie Holz, Kunststoffe, Metalle, Bekleidung und Textilien zurückzuführen.Durchschnittlich überließ jeder Sachse 125 Kilogramm Restabfall, 124 Kilogramm Wertstoffe, 53 Kilogramm Bioabfälle (aus der Biotonne und der Grünabfallsammlung), 25 Kilogramm sperrige Abfälle und etwa ein Kilogramm schadstoffhaltige Abfälle der öffentlichen Abfallentsorgung durch die Landkreise, kreisfreien Städte bzw. die Abfallverbände.Darüber hinaus werden Wertstoffe und Bioabfälle aus Haushalten auch durch gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen erfasst. Das…
(BUP) Zum neuen Standort der Analytischen Task Force (ATF) in Leipzig äußert sich der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, wie folgt: "Ich hoffe, dass die Spezialisten in Zukunft auch bei größeren Havarien in Müll- und Recyclinganlagen hier vor Ort eingesetzt werden. Denn Abfallbrände setzen regelmäßig einen Cocktail gesundheitsgefährdender Stoffe frei. Bisher wurde aber die Task Force auch bei tagelangen Bränden in sächsischen Müllbetrieben nie angefordert.""Die von Brandwolken überzogenen Gebiete könnten damit im Hinblick auf Gefahren für Mensch, Tier und Umwelt großflächiger und auch mit spezieller Technik analysiert werden. Daraus könnten dann geeignete Schutzmaßnahmen und…