(BUP) Der Petitionsausschuss im Thüringer Landtag hat die Petition „Schutz des Waldes auf dem Ettersberg“ in der letzten Woche abgeschlossen. Die Bürgerinitiative „proEttersberg“ kann sich über einen Etappensieg freuen, denn die verabschiedete Empfehlung gibt lösungsorientierte Antworten zur weiteren Bewirtschaftung der sensiblen Waldflächen am Ettersberg. Dazu erklären die Abgeordnete für Petitionen, Babett Pfefferlein, und der naturschutzpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Roberto Kobelt: „In den vergangenen Jahren mehren sich die Proteste von Bürger*innen gegen die allgemeine Bewirtschaftung des Waldes, insbesondere in sensiblen Schutzgebieten. Grund dafür ist die anhaltende Tendenz zu größeren Forstmaschinen in der Waldbewirtschaftung. Für den…
(BUP) Zur heutigen Anhörung des Entwurfs der Thüringer Tierwohlstrategie erklärt die Sprecherin für Tierschutz von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Babett Pfefferlein:„Obwohl der Tierschutz seit 2002 als Staatsziel im Grundgesetz verankert ist, leiden tagtäglich Massen von Tieren: Schweinen werden die Schwänze abgeschnitten und Rindern die Hörner verätzt. Die grausamen Bilder von verletzten Legehennen, viel zu engen Schweinebuchten und verschmutzten Rindern haben wir vor Augen, wenn wir an die Massentierhaltung in vielen Ställen denken. Tiere werden von Süd nach Nord und von Ost nach West durch ganz Deutschland oder ins Ausland gekarrt, um geschlachtet zu werden.Wir als Bündnisgrüne haben…
(BUP) Zum heute vorgestellten Entwurf der Thüringer Tierwohlstrategie erklärt Stephanie Erben, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:"Die Tierwohlstrategie wurde im kleinen Kreis von Fachleuten hinter verschlossenen Türen erstellt. Die Expertise ökologisch wirtschaftender Betriebe, von Umweltverbänden aber auch von grünen Fachpolitikern wurde bisher nicht einbezogen. Das ist schade, denn deren Perspektive muss im nun folgenden Dialogprozess, den die federführenden Sozial- und Landwirtschaftsministerinnen angekündigt haben, dringend ergänzt werden. Einige Haltungsformen wie die muttergebundene Kälberaufzucht, die kraftfutterreduzierte Fütterung von Milchvieh oder die Haltung von Schweinen auf Stroh fehlen in dem jetzigen Entwurf gänzlich. Der vorliegende Entwurf einer Tierwohlstrategie, die im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag verabredet…
(BUP) Zur Verurteilung Deutschlands aufgrund der Verletzung der Nitratrichtlinie durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) erklärt Olaf Müller, Sprecher für Agrarpolitik der bündnisgrünen Fraktion: „Die Bundesregierung hat jahrelang auf die Einflüsterungen der Agrarlobby aus Bauernverband und Union gehört und nichts getan, sondern die Probleme immer wieder auf die lange Bank geschoben. Die fachlichen Empfehlungen der Wissenschaft zur Verbesserung der Düngeregelungen wurden weitgehend ignoriert. Jetzt haben wir den Salat. Denn auch die neue Düngegesetzgebung reicht nicht aus, um das Grundwasser zu schützen.“, so Müller.Das bestätigt auch ein aktuelles Gutachten zur Bewertung des überarbeiteten Düngerechts von Prof. Taube im Auftrag des Bundesverbandes der…
(BUP) Gespräche in Brüssel (18/19. Juni) mit Vertretern der Europäischen Kommission - insbesondere in den Generaldirektionen Landwirtschaft und Umwelt - bestärken Umweltminister Anja Siegesmund bei den Bemühungen für ein Nationales Naturmonument Grünes Band und einer finanziellen Absicherung der erfolgreichen Natura 2000 Stationen in Thüringen. „Das Grüne Band ist ein Symbol für ein geeintes, zusammenwachsendes Europa. Hier wird ein ehemaliger Todesstreifen zur Lebenslinie. In Thüringen bewahren wir die Erinnerung und sichern die Zukunft eines besonders langen Teilstückes vom Grünen Band. Wir haben - 30 Jahre nach der friedlichen Revolution - die große Chance, dieses einzigartige Geschichts- und Natur-Denkmal langfristig zu schützen.…
(BUP) Zur Stellungnahme der CDU-Abgeordneten Christina Tasch zu den Gutachten der Landesregierung und des BUND über die Errichtung eines Nationalen Naturmonuments `Grünes Band´ erklärt Roberto Kobelt, naturschutzpolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:„Es ist unverantwortlich von der CDU-Fraktion, auf diese Weise mit den Ängsten der Thüringer Bürgerinnen und Bürger zu spielen und mit Begriffen wie `Enteignungen´ Panikmache zu betreiben. Vor dem Hintergrund der Geschichte Ostdeutschlands, in der private Landbesitzerinnen und –besitzer tatsächliche Enteignung erfahren mussten, verbieten sich aus unserer Sicht solche Verweise. Ich mache hier nochmals deutlich, dass es keine Enteignungen geben wird“, so Roberto Kobelt. „Derzeit sind…
(BUP) „Mit der 2013 vollzogenen Rückübertragung der Anteile des E.on Konzerns an die Thüringer Kommunen wurde der bundesweit größte kommunale Regionalversorger geschaffen. Heute, fünf Jahre danach, lässt sich sagen, dass dies eine nicht nur bahnbrechende, sondern auch wirtschaftlich richtige Entscheidung war“, so Steffen Harzer, Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE. Der damalige Hildburghäuser Bürgermeister war auf kommunaler Seite mit an den Verhandlungen und der Umsetzung der Rekommunalisierung beteiligt.Der Abgeordnete weist darauf hin, dass die TEAG (Thüringer Energie AG) heute nicht nur zu den größten Thüringer Unternehmen zählt, sondern seit der Rekommunalisierung auch ein Partner der Kommunen ist. „Das betrifft die Erschließung…
(BUP) Im Rahmen der diesjährigen Fraktionsexkursion besuchte die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das besonders schutzwürdige FFH-Gebiet „Nessetal-Südlicher Kindel“, um sich über die konkrete Projektarbeit der Natura 2000-Station Unstrut-Hainich/Eichsfeld zu informieren. Bei einer Wanderung über den ehemaligen Truppenübungsplatz wurde die Fraktion von der Leiterin der Station, Dr. Kerstin Wiesner, sowie dem Leiter des Projektes „Sofortmaßnahmen für die Gelbbauchunke in Westthüringen", Klaus Ehrlich, über den aktuellen Stand der Einzelmaßnahmen informiert. Dazu erklären der naturschutzpolitische Sprecher Roberto Kobelt und der haushaltspolitische Sprecher Olaf Müller:„Thüringen verfügt über eine Reihe wertvoller Lebensräume, die im Netzwerk Natura 2000 europaweiten Schutz genießen. Die naturschutzgerechte Erhaltung…
(BUP) Vor 25 Jahren trat das Übereinkommen über die biologische Vielfalt in Kraft. Darin haben sich die meisten Staaten der Erde, darunter auch Deutschland, zum Erhalt der biologischen Vielfalt bekannt. Thüringen sorgt mit vielen Maßnahmen für ihren Erhalt. Ein Instrument ist das europäische Schutzgebietsnetz „Natura 2000“, das in Thüringen rund 17 Prozent der Landesfläche umfasst. „Thüringen ist eine der artenreichsten Regionen in Deutschland. Für diese Naturschätze tragen wir eine besondere Verantwortung. Mit unserem dichten Netz aus Natura 2000-Stationen haben wir den Schutz neu organisiert und langfristig gesichert“, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund. Auch das kleine Thüringer Mittelgebirge „Hohe Schrecke“ ist Teil…
(BUP) „Zu hohe Belastungen für Bürger und Wirtschaft, zu viel Bürokratie, und ein gravierender Eingriff in die Hoheit der Planungsregionen – der rot-rot-grüne Entwurf für ein Klimagesetz ist auf ganzer Linie durchgefallen.“ Dieses Fazit hat der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Gruhner, nach der mehr als siebenstündigen Anhörung des Gesetzesentwurfs im Umweltausschuss gezogen, die am späten Mittwochabend endete. Thüringer Wohnungs- und Wirtschaftsverbände warnten insbesondere vor der verbindlichen Quote von 25 Prozent erneuerbarer Energien zur Wärmeerzeugung in allen Thüringer Wohn- und Gewerbegebäuden bis 2030. „Dies stellt nicht nur eine enorme Zusatzbelastung für viele Eigenheimbesitzer im ländlichen Raum dar,…
(BUP) Zum Besuch im Nationalpark Hainich erklären der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Dirk Adams, der naturschutzpolitische Sprecher Roberto Kobelt sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Babett Pfefferlein: „Wir sind heute hier, weil wir uns über eine ereignisreiche 20-jährige Nationalparkentwicklung freuen und weil wir dem Projekt, den heutigen Protagonist*innen sowie den Menschen der Region gratulieren wollen. Für diese Entwicklung haben wir als Bündnisgrüne sowie Umwelt- und Naturschützer*innen in verschiedenen Vereinen seit dem Abzug der Westgruppe der Truppen der sowjetischen Streitkräfte im Jahr 1993 gestritten“, erklären die Landespolitiker*innen. „Ein Dank für diese Erfolgsgeschichte am Hainich gilt den vielen engagierten kommunalen…
(BUP) Umweltministerin Anja Siegesmund hat heute einen Förderbescheid über 323.338 Euro an den Heimatbund Thüringen übergeben. Damit ist die Ausbildung von Natur- und Landschaftspflegern bis zum Jahr 2020 gesichert. Darüber hinaus wächst das grüne Aufgabengebiet der Tier- und Pflanzenexperten: Zukünftig betreuen die Naturfreunde auch das Grüne Band und Thüringer Natura 2000-Gebiete. „Die Natur- und Landschaftsführer machen Natur mit allen Sinnen erlebbar. Dieses Engagement ist für den Naturschutz ungemein wertvoll, denn man achtet und schützt nur, was man kennt und versteht“, so Ministerin Siegesmund heute in Weimar. Die zertifizieren Natur- und Landschaftsführer werden gezielt darauf vorbereitet, Natur und Landschaft attraktiv und…
(BUP) Das Statistische Landesamt hat heute mitgeteilt, dass die Nutzung von regenerativen Energien bei Gebäudeneubauten im letzten Jahr um 3 Prozentpunkte auf 48,5 Prozent angestiegen ist. Roberto Kobelt, bau- und energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag sieht diese Entwicklung mit Freude: „Der Anstieg der Nutzung regenerativer Energien zeigt, dass alternative Energien immer wettbewerbsfähiger werden und unsere Landesprogramme wirken.“ Der Abgeordnete weist diesbezüglich insbesondere auf die Programme im sozialen Wohnungsbau und zur Installation von Solaranlagen mit der Förderung von Mieterstrom (SolarInvest) hin: „Im sozialen Wohnungsbau unterstützen wir die Nutzung von regenerativer Energie mit einem zusätzlichen Zuschuss von…
(BUP) Der Zugang zu regionalen Klimadaten und -informationen für die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wird weiter erleichtert. Das vor sechs Jahren gestartete Regionale Klima-Informationssystem (ReKIS) übernimmt ab sofort den „ReKIS-Viewer“ als neues Angebot in den Routinebetrieb. Der ReKIS-Viewer ermöglicht es dem Nutzer, flächendifferenzierte Klimadaten wie Temperatur, Niederschlag, Sonnenscheindauer und Wind digital darzustellen. Mit dem im Jahr 2012 gestarteten ReKIS stellen die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ein nutzerfreundliches Internetangebot bereit. Auf der Grundlage langfristiger Beobachtungen bietet es Klimadaten und -informationen auch zu witterungsbedingten Extremen, wie etwa Starkregen. Die Daten lassen sich in Karten, Grafiken und Analysen für die einzelnen…
(BUP) Schon der Philosoph Ludwig Feuerbach wusste, „du bist, was du isst“. Zum „Tag der gesunden Ernährung“ (7.3.) sagt die Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Eleonore Mühlbauer: „Die Prägung für ein gesundes Essverhalten beginnt bereits in den ersten Lebensjahren. Umso erschreckender ist es, dass im vergangenen Jahr jeder zehnte Schulanfänger übergewichtig war. Wir unterstützen deshalb Projekte, die gesunde Ernährung in Schulen und Kindertagesstätten zum Thema machen. Dafür haben wir im Doppelhaushalt 18/19 hohe Summen bereitgestellt.“Im Rahmen eines neuen Modellprojekts wird die Teilsubventionierung des Mittagessens an einer Schule in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt Thüringens ermöglicht. Dafür…