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Empfehlungen der Kohlekommission: Linksfraktion fordert schnellen Kohleausstieg in Bremen

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Empfehlungen der Kohlekommission: Linksfraktion fordert schnellen Kohleausstieg in Bremen Nelson Janßen - linksfraktion-bremen.de - red kangaroo media
(BUP) Am Samstag stellte die Kohlekommission ihre Empfehlungen für einen geregelten Ausstieg aus der Kohleverstromung und die nötigen Strukturhilfen für die Tagebau-Reviere vor. Bis 2022 sollen insgesamt 12,5 Gigawatt Kraftwerkskapazitäten vom Netz gehen, was rund 30 Prozent der aktuellen Kohlekraftwerke entspricht. Das letzte Kohlekraftwerk soll bis 2038 geschlossen sein. Klimaschützer*innen bezweifeln, ob mit diesem Plan die Pariser Klimaziele und die Empfehlungen des Weltklimarates erreicht werden können. Außerdem sind hohe Entschädigungszahlungen an die Energiekonzerne vorgesehen.

Nelson Janßen, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, bewertet die Ergebnisse der Kommission: "Die Ergebnisse der Kohlekommission zeigen zwei Dinge. Zum einen sind die Interessen der Energiekonzerne zu stark beachtet worden angesichts der zugespitzten Lage weltweit. Der derzeitige Plan reicht bei weitem nicht aus, um dem Klimawandel angemessen zu begegnen. Zum anderen zeigt das Ergebnis aber auch, dass sich etwas ändert. Durch den Druck von tausenden Menschen bei Demonstrationen und Protesten im Hambacher Forst und der Lausitz wurde nun erstmals ein politisches Bekenntnis zum Kohleausstieg auf Bundesebene erreicht."

Janßen fordert vor diesem Hintergrund einen schnellen Kohleausstieg in Bremen: "Unser Ziel ist, dass die Bremer Kohlekraftwerke schon in der ersten Abschaltrunde bis 2022 dabei sind. Bislang sperrt sich der rot-grüne Senat allerdings gegen unsere Forderung, unmittelbar mit der SWB und der französischen Engie-Gruppe, die hier drei Kohlekraftwerke betreiben, Verhandlungen aufzunehmen und den politischen Handlungsspielraum auszuschöpfen. Die Bremer Klimaziele kann man aber nur erreichen, wenn eine verbindliche Lösung zusammen mit den Beschäftigten ausgearbeitet wird. Wir werden auch weiterhin die Auseinandersetzung in der Bürgerschaft begleiten und Druck machen für einen schnelleren und entschlosseneren Ausstieg."

Quelle: Fraktion DIE LINKE. in der Bremischen Bürgerschaft

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