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Blaue Plakette: Schutz von Menschen und Umwelt und wirtschaftliche Verhältnismäßkeit

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Blaue Plakette: Schutz von Menschen und Umwelt und wirtschaftliche Verhältnismäßkeit Angela Dorn - angeladorn.de
(BUP) Die GRÜNEN im Landtag sehen in der Blauen Plakette die Möglichkeit, die verbindlichen Grenzwerte zum Schutz vor Stickstoffoxid einzuhalten. „Wir arbeiten an Lösungen, die der Gesundheit der Menschen und der Umwelt gerecht werden und gleichzeitig verhältnismäßig sind. Die Blaue Plakette ist das nötige Instrument die Verpflichtungen gegenüber der Europäischen Union einzuhalten und die Belastungen durch Stickstoffoxid in den Städten zu senken“, betont Angela Dorn, klimaschutzpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Wir wissen, dass es einerseits den Druck zur Veränderung braucht und gleichzeitig die Akzeptanz zur Umstellung. So wie bei der Einrichtung von Umweltzonen, so braucht natürlich auch die Einführung der Blauen Plakette Zeit. Wir reden von einem Zeitpunkt frühestens ab 2020 und wenn 80 Prozent der PKWs die Anforderungen erfüllen. Viele Möglichkeiten angesichts des Handlungsdrucks gibt es nicht: Politik muss handeln bevor Gerichtsurteile uns die Möglichkeiten nehmen.“

„Die Hauptbelastung des Stickstoffdioxid in Deutschland stammt von Dieselfahrzeugen. Ohne eine Veränderung an dieser Stelle, können wir die Grenzwerte nicht einhalten. Eine Blaue Plakette wäre das weitaus mildere Mittel als ein generelles Fahrverbot für Dieselfahrzeuge“, unterstreicht Dorn. „Die Blaue Plakette soll die sauberen Diesel von denen unterscheiden, die einen zu hohen Ausstoß haben. Ja sie kann sogar eine Chance sein, den Imageverlust der Diesel-PKW seit der VW-Affäre zu überwinden. Selbstverständlich, wie auch bei den Umweltzonen, braucht es Ausnahmeregelungen für Personengruppen, die sonst zu hart getroffen wären.“

In Hessen werden sich die GRÜNEN weiter für Lösungen einsetze, die den Menschen und die Umwelt im Blick haben sowie Ökologie und Ökonomie verbinden. „Seitdem wir regieren ist eine Menge passiert. Maßnahmen wie die Umweltzonen und eine breite Förderung des ÖPNV und der Nahmobilität zeigen Wirkung. Beim Thema Blaue Plakette ist jetzt der Bund in der Verantwortung und wir werden ihn auch in die Pflicht nehmen“, erklärt Dorn. „Es ist absurd, das wir als Land kaum Instrumente haben, aber am Ende der Zahlende sind.“

Quelle: gruene-hessen.de/landtag

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