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K+S - Unternehmen ist in der Pflicht, Umweltschäden zu begrenzen

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K+S - Unternehmen ist in der Pflicht, Umweltschäden zu begrenzen Sigrid Erfurth - gruene-hessen.de
(BUP) Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass die Sicherheit des Grund- und Trinkwassers im Kalirevier an erster Stelle stehen muss. „Unbestreitbar haben mehr als 100 Jahre Kalibergbau im Werra-Revier Schäden an Natur und Umwelt hinterlassen. Das Unternehmen K+S hätte aus eigenem Interesse und zum Schutz der Arbeitsplätze viel früher und intensiver damit beginnen müssen, sich um die Begrenzung der Umweltschäden zu kümmern“, erklärt Sigrid Erfurth, Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, für den Schutz der Werra, aus Anlass der Behandlung einer Anfrage der Linken im Plenum. „Seit Umweltministerin Priska Hinz im Amt ist, gibt es erstmals eine Gesamtbetrachtung der Schäden an Natur und Umwelt. Es gibt eine gemeinsame Linie der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen, die sich daran ausrichtet, Ökonomie und Ökologie bei diesem schwierigen Prozess in Einklang zu bringen, auch die Phase nach Ende des Betriebs in den Blick zu nehmen und dabei am Verursacherprinzip festzuhalten.“

„Die Fraktion der Linken versucht heute zum wiederholten Male, Vorgänge zu skandalisieren, die längst im Umweltausschuss behandelt wurden. Doch das von den Linken angeforderte umfangreiche Zahlenmaterial belegt, anders als von den Linken erhofft, dass Hessen Vorsorge für das Grund- und Trinkwasser getroffen hat“, so Erfurth weiter. „Wie bereits im Umweltausschuss ausführlich dargelegt und im Protokoll der Sitzung vom September 2016 nachzulesen, ist die Situation in Thüringen eine andere als in Hessen. Dem Unternehmen wurde von den hessischen Behörden aufgegeben, weitere Messungen vorzunehmen und nach Lösungen zu suchen, die Belastung des Grundwassers zu minimieren.“

„Aus der Antwort auf die Anfrage lässt sich auch entnehmen, dass das von der Linken immer wieder ins Feld geführte spanische Unternehmen Iberopotash keineswegs als Vorbild dienen kann. Die dortigen Salzhalden entsprechen nicht dem EU-Recht und wurden illegal mit anderen Abfällen durchmischt. Daher ist es nur folgerichtig, dass das Unternehmen verpflichtet wurde, seine Halden zurückzubauen. Hieraus ein positives Beispiel für die hessischen Halden basteln zu wollen, ist mehr als abenteuerlich.“

Quelle: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

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