Tagungshotels und Eventlocations
(BUP) Vor dem Hintergrund des Ausbruchs der Vogelgrippe in mehreren Bundesländern weist der saarländische Minister für Umwelt und Verbraucherschutz, Reinhold Jost, auf die bereits seit 2013 im Saarland geltende Aufstallungspflicht für Geflügel in ausgewiesenen Risikogebieten hin. Die Stallpflicht gilt demnach innerhalb eines Bereiches von 500 Meter entlang des rechten Moselufers, entlang des rechten und linken Saarufers einschließlich der Altarme, entlang des Bostalsees, entlang des Ufers des Nonnweiler Stausees sowie entlang des Ufers des Ökosees in Dillingen.Da im Saarland bisher noch keine Fälle von Vogelgrippe des gefährlichen Virustyps H5N8 aufgetreten sind, wird derzeit noch von einer generellen Aufstallungspflicht abgesehen.Der Minister appelliert…
(BUP) Ein Gebäude ist gefunden, der Kooperationsvertrag jetzt unterzeichnet: Das Projekt Zentrale Auffang- und Pflegestation für Wildvögel ist in trockenen Tüchern. Die Station wird nach einigen Umbaumaßnahmen in der ehemaligen Stadtgärtnerei in Püttlingen eingerichtet, das Gebäude stellt die Stadt kostenlos zur Verfügung. Die derzeitige Wildvogelauffang-Station (WiVo-Station), ebenfalls in Püttlingen, hat dann als Übergangslösung ausgedient. „Der Bedarf ist vorhanden, und die Pflege von Wildvögeln ist eine wichtige Aufgabe des Tierschutzes im Saarland“, so Umweltminister Reinhold Jost, der am Dienstag gemeinsam mit den Kooperationspartnern den Vertrag unterschrieben hat. Die Partner sind: Naturschutzbund Deutschland (NABU), Ortsgruppe Köllertal, NABU-Gruppe Riegelsberg, Natur- und Vogelschutzverein Püttlingen…
(BUP) Sicherheitstechnik und Katastrophenschutz auf der Chemieplattform im französischen Carling werden im Mittelpunkt einer Sitzung der CSS (commission de suivi de site) stehen, zu der die Präfektur am Donnerstag nach Carling eingeladen hat. Bei der Vorbesprechung zur Sitzung, zu der das saarländische Umweltministeriums wie immer die betroffenen Kommunen, Vertreter des Innenministeriums und die Bürgerinitiative (BI) „Saubere Luft“ eingeladen hat, stand allerdings die Frage einer möglichen Belastung der Böden im Warndt mit krebserregenden, polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) im Vordergrund. Eine Bodenanalyse, die die BI „Saubere Luft“ in Auftrag gegeben hatte, sollte Erkenntnisse über die Belastung der Böden mit Schadstoffen durch die…
(BUP) Zur weiter steigenden Zahl an Tierversuchen im Saarland erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: „Es ist unser verfassungsgemäßer Auftrag, Tiere als Mitgeschöpfe zu achten und zu schützen und ihnen unnötiges Leid zu ersparen. Der Tierschutz ist im Grundgesetz als Staatsziel formuliert. Es muss also auch unser Bestreben sein, die Zahl der Tierversuche zu minimieren. Doch zeigt die Landesregierung in dieser Frage bislang keine Bemühungen und räumt gegenüber dem Saarländischen Rundfunk sogar ein, dass es „keine Maßnahmen“ gibt, „um die Entwicklung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch zu fördern“ (sr.de, 06.11.2016).Solche Aussagen sind gleichsam ein Armutszeugnis für Umweltminister Reinhold…
(BUP) Zum Vorhaben des Konzerns Steag, die Kohlemeiler Weiher und Bexbach stillzulegen, erklärt der energiepolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Michael Neyses: „Die Stromerzeugung durch Kohlemeiler wird aufgrund der niedrigen Großhandelspreise infolge des Zubaus Erneuerbarer Energien von Jahr zu Jahr unwirtschaftlicher. Die Folgen davon werden nun an den Plänen des Unternehmens Steag deutlich, die Kraftwerke in Bexbach und Weiher abzuschalten. Zwar haben die Bundesnetzagentur und der Übertragungsnetzbetreiber nun ein Jahr Zeit, über den Stilllegungsantrag zu entscheiden. Doch muss die Landesregierung bereits jetzt in Gesprächen mit dem Konzern darauf hinwirken, dass sozialverträgliche Lösungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gefunden werden und es zu…
(BUP) Der saarländische Minister für Umwelt und Verbraucherschutz, Reinhold Jost, hält den am Mittwoch vom Bundeskabinett abgesegneten Entwurf für ein Gentechnikgesetz nicht für geeignet, um den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) in Deutschland wirksam zu verhindern. „Wir brauchen kein Placebo, sondern wollen ein Gesetz, das für einen rechtssicheren Vollzug nationaler Verbote sorgt. Dieser Entwurf bietet nach meiner Einschätzung diese Sicherheit nicht, sondern setzt vielmehr im Einzelfall hohe Hürden für ein Verbot.“ Als Beispiel nannte der Minister die im Gesetzentwurf enthaltene Regelung, dass alle Bundesministerien einem Anbauverbot zustimmen müssen. Auch seien die Fristen für Verbotserlasse sehr kurz.„Der Gesetzestext lässt befürchten, dass…
(BUP) Die Vereinigung der Jäger des Saarlandes (VJS) hat in diesem Jahr wiederholt die Zunahme von Räude-Erkrankungen bei Füchsen mit der Fuchsschonzeit begründet. Aussagen von Fachleuten im Umweltausschuss und Zahlen auf Anfragen der Grünen-Landtagsfraktion widerlegen jedoch diese These. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Hubert Ulrich:„Der von der VJS hergestellte Kausalzusammenhang zwischen der Zunahme von Räude-Erkrankungen und der Fuchsschonzeit ist unserer Fraktion schleierhaft. Bislang liegen weder belastbare Erkenntnisse über die Häufigkeit, noch über die Verteilung der Fuchsräude im Saarland vor. Außerdem wurde von Fachleuten im Umweltausschuss in der Vergangenheit berichtet, dass nicht erwiesen sei, dass sich die Räude durch Bejagung einschränken lasse…
(BUP) „Die Erfolge der guten Zusammenarbeit mit den französischen Behörden im Bereich des Umweltschutzes können sich sehen lassen“, betonte Umweltminister Reinhold Jost beim Antrittsbesuch der neuen französischen Generalkonsulin Catherine Robinet. Auf der Agenda des einstündigen Gesprächs standen vor allem die grenzüberschreitenden Bestrebungen in Sachen Umweltschutz. Minister Jost betonte, dass man im Saarland sehr wohl wisse, dass es bei den französischen Nachbarn in verschiedenen Themen eine andere Auffassung gäbe. „Daher ist es der französischen Generalkonsulin, wie auch mir, ein Anliegen, weiterhin nach dem Motto „Miteinander reden statt übereinander reden“ für den Schutz der Umwelt und der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger…
(BUP) „Die Konzentration von Schadstoffen und insbesondere Benzo(a)pyren, der PAK-Leitsubstanz, liegt in den Böden im Warndt deutlich unterhalb des geltenden Prüfwertes, der von der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung für eine schädliche Bodenveränderung angegeben ist“, erläutert Umweltminister Reinhold Jost mit Blick auf die Ergebnisse der Bodenproben, die die Bürgerinitiative „Saubere Luft e.V.“ im Sommer gesammelt hat. Die Bodenanalyse sollte Erkenntnisse über die Belastung der Böden mit Schadstoffen durch die französische Chemieplattform Carling liefern.„Nach Einschätzung des zuständigen Landesamts für Umwelt- und Arbeitsschutz ist der Verdacht einer schädlichen Bodenverunreinigung durch sogenannte polizyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, kurz PAK, nicht gegeben“, urteilt Jost. „Unsere Devise lautet weiterhin:…
(BUP) „Die Befragung der Zeugen im Untersuchungsausschuss Grubenwasser hat die Behauptungen der Grünen widerlegt. So hat der Mitarbeiter des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz erneut bestätigt, dass aus der Genehmigung des Grubenwasseranstiegs keine Gefahren für das Trinkwasser hervorgehen“, erklären die SPD- und CDU-Obmänner des Ausschusses Dr. Magnus Jung und Thomas Schmitt. „Auch hat die Befragung ergeben, dass das Bergamt das Genehmigungsverfahren in eigener Zuständigkeit in Abstimmung mit dem Oberbergamt und unter Anhörung des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz durchgeführt hat. Die politischen Spitzen des Wirtschaftsministeriums und der Staatskanzlei wurden erst zu einem deutlich späteren Zeitpunkt über den Gang des Verfahrens…
(BUP) Zur Entscheidung des Innenministeriums, keine Einwände gegen eine Erweiterung des Kalksteinbruchs bei Rubenheim zu erheben, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: „Das Innenministerium hat hier eine Entscheidung entgegen sämtliche Einwände besorgter Bürgerinnen und Bürger und gegen den Naturschutz getroffen. Mit dem positiven Ausgang des Raumordnungsverfahrens ist nun der Weg für ein Genehmigungsverfahren frei, das zum Ziel hat, den Kalksteinbruch um 27 Hektar zu erweitern.Tatsache ist jedoch, dass durch eine solche Erweiterung die Lebensqualität der Bewohner der umliegenden Gemeinden deutlich eingeschränkt werden könnte. So würde durch den zunehmenden Schwerlastverkehr die Belastung durch Lärm und Staub erheblich steigen. Darüber hinaus…
(BUP) Allein in Deutschland ereignen sich rund 800.000 Unfälle jährlich, bei denen Kinder durch gefährliche Mängel an Spielzeug und anderen Produkten verletzt werden. „Um Verletzungen oder Gesundheitsschäden bei Kindern zu vermeiden, ist es ganz wichtig, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher beim Kauf von Spielsachen die Angebote besonders kritisch unter die Lupe nehmen“, sagt Verbraucherschutzminister Reinhold Jost und verweist auf den neuen Spielzeug-Flyer des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz, der rechtzeitig zum Weltkindertag fertig geworden ist.Der Flyer möchte Verbrauchern wichtige Informationen für den Einkauf von sicherem Spielzeug an die Hand geben. „Neben einer Checkliste mit nützlichen Hinweisen klärt die Broschüre auch…
(BUP) Es klingt paradox: In Zukunft werden Aale aus der Saar gefischt, um sie zu schützen. Saarlands Minister für Umwelt und Verbraucherschutz, Reinhold Jost, und Hans Bünting, Vorstand Erneuerbare Energien bei innogy SE, unterzeichnen heute den Vertrag zur Aalschutzkooperation an der (saarländischen) Saar. Ziel ist es, Aale in der Saar gezielt mit Reusen abzufischen, um sie anschließend nach Linz wieder in den Rhein zu setzen. Von hier aus können die Tiere ungehindert von Turbinen in Wasserkraftwerken in Richtung ihrer Laichgebiete in der Sargassosee abwandern. Minister Jost erklärt: Mit dieser Aalschutzinitiative leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Arten- und Tierschutz für…
(BUP) Nachdem es im Frühjahr und Frühsommer 2016 deutlich zu nass war und unsere Waldbäume buchstäblich bis zum (Wurzel-)Hals im Wasser standen, hat sich die Situation in den letzten Wochen ins Gegenteil verkehrt. Unsere Buchen und Hainbuchen, die im Frühjahr reichlich geblüht haben und voller Samen hängen, stehen nun mit ihrer Last im „Trockenen“ und zeigen dies auch. Viele Buchen und Hainbuchen haben die Blätter bereits – wie im Spätherbst – braun verfärbt und stechen aus der sonst noch grünen Waldlandschaft markant hervor. Ähnlich geht es vielen Lärchen, die bereits jetzt gelbe Nadeln tragen oder ihre Nadeln sogar schon verloren…
(BUP) Zu den Planungen des Konzerns Steag, die saarländischen Kohlekraftwerke mittelfristig möglicherweise teilweise oder komplett vom Netz zu nehmen, erklärt der energiepolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Michael Neyses:„Die Stromerzeugung durch Kohlekraft büßt aufgrund des Zubaus der Erneuerbaren Energien mehr und mehr an Wirtschaftlichkeit ein. Da diese Entwicklung bereits seit Jahren im Gange ist, hätte die Landesregierung längst eine konsequente Modernisierung der saarländischen Energieversorgung angehen müssen. Stattdessen sind wir inzwischen an dem Punkt angelangt, an dem die Kohlemeiler des Steag-Konzerns im Saarland aufgrund der aktuellen Strompreise kein Geld mehr verdienen. Diese Situation stellt auch eine enorme Belastung für die Steag-Beschäftigten dar, da…